Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung
Am Montag, den 19. Juni 2023 traf sich um 18.30 Uhr der Gemeinderat zu einer öffentlichen Sitzung im Bürgersaal des Rathauses Sulzbach.
Nachdem das Protokoll der letzten Sitzung verlesen wurde konnte der Vorsitzende folgendes bekanntgeben:
a) Die neue Gemeinde-App ist nun schon seit einigen Wochen online verfügbar. Den Damen und Herren Gemeinderäten lag ein entsprechender Info-Flyer aus. Die Gemeinde-App Sulzbach-Laufen ist sowohl im Appstore über Applegeräte mit iOS wie auch für Androidgeräte verfügbar.
b) Der Vorsitzende verwies auf die am 01.07.2023 anstehende Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes des TSV Sulzbach-Laufen hin.
c) Am 09.07.2023 findet die Einsetzung unseres neuen Pfarrers Andreas Vogt statt.
d) Am 10.07.2023 findet die Infoveranstaltung zur Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft Sulzbach-Laufen statt.
e) Am 16.07.2023 findet der Naturparkmarkt bei Hohenberg statt.
Beim Tagesordnungspunkt 4 Private Bausachen ging es um den Umbau einer bestehenden Garage und den Neubau eines Carports im Bereich Krähenbühl 11. Der Gemeinderat hatte keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
Beim Tagesordnungspunkt 5 Gründung der Bürgerenergiegenossenschaft Sulzbach-Laufen informierte Thomas Elmer von ZEAG über die im Herbst geplante Gründung der Bürgerenergiegenossenschaft Sulzbach-Laufen. Er erläuterte die rechtlichen Rahmenbedingungen, anstehende Hürden und zwingende Voraussetzungen. Sein Vortrag fand im Gemeinderat Zustimmung, so dass nun am 10.07.2023 in der Stephan-Keck-Halle ab 20.00 Uhr eine entsprechende Informationsveranstaltung stattfinden kann, zu der wir die interessierte Bürgerschaft bereits heute einladen.
Beim Tagesordnungspunkt 6 ging es um die Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach §25 Abs. 1 Ziffer 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 25.04.2022. Da das Vorkaufsrecht durch die unter Tagesordnungspunkt 7 zu beschließende Sanierungssatzung abgelöst wird beschloss der Gemeinderat einstimmig die Satzung vom 25.04.2022 aufzuheben.
Beim Tagesordnungspunkt 7 ging es um die Ortskernsanierung „Ortsmitte“ in Sulzbach. Auf 63 Folien erklärten Architektin Silvia Fichtner und Volker Stegmaier die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen, die Sanierungsgrundsätze, die zu beschließende Sanierungssatzung und die weiteren Verfahrensschritte. Nach entsprechender Fragerunde, Beratung und Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig die vorgeschlagenen Sanierungsgrundsätze sowie die Sanierungssatzung.
Beim Tagesordnungspunkt b) ging es dann noch um das Honorarangebot mit der Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag mit der STEG. Da nun die Sanierungssatzung in Kürze rechtskräftig wird geht es nun ins Verfahren und erste interessierten Eigentümer stehen schon in den Startlöchern. Vor Sanierungsbeginn müssen diese aber erst Vereinbarungen mit dem Sanierungsträger abschließen. Daher erteilte der Gemeinderat auch einstimmig sein Einvernehmen zum Vertragsabschluss und beauftragte die STEG mit der Sanierungsdurchführung.
Beim Tagesordnungspunkt 8 Verschiedenes gab es kurze Anmerkungen zu anstehenden Bankettarbeiten zwischen Nestelberg und der Windmühle. Der Vorsitzende erläutert, dass der Bauhof bereits vergangene Woche Bankettarbeiten durchgeführt hatte und auch am Montag Bankettsanierungen durchgeführt hatte. Weitere Arbeiten stehen für Dienstag an.
Ferner wird aus der Mitte des Gemeinderates angeregt in nächster Zeit wieder die Einlaufschächte zu leeren. Hier könnte ggf. auch ein externer Dienstleister mit entsprechendem Gerät beauftragt werden, da die Leerung von Hand mühsam und zeitaufwendig ist.
Zu guter Letzt kamen noch Nachfragen zum Thema Breitbandausbau. Hier kann der Vorsitzende berichten, dass die Arbeiten planmäßig und ordentlich ablaufen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, kann die öffentliche Sitzung gegen 21.00 Uhr geschlossen werden.
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung ist für den 17. Juli 2023 vorgesehen.