Gemeinderat-Aktuell: Gemeinde Sulzbach Laufen

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Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung

Artikel vom 18.07.2023

Am Montag, den 17. Juli fand die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause statt. Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird aller Voraussicht nach am Montag, den 18. September um 19.00 Uhr im Rathaus Laufen stattfinden.

Gleich zu Beginn der Sitzung stelle sich unsere neuer Pfarrer Andres Vogt dem Gremium vor. Der Gemeinderat begrüße Herrn Pfarrer Vogt mit einem kräftigen Applaus.

Sodann durfte der Vorsitzende zum Tagesordnungspunkt 2 Herrn Jürgen Kränzle vom Büro Kränzle Design begrüßen. Er erläuterte anhand einer 35-seititgen Präsentation die überarbeiteten Entwürfe eines Gemeindelogos. Die erste Beratung hierzu fand bereits im Mai statt. Der Gemeinderat diskutierte eingehend und fasste dann mehrfach Beschlüsse um sich aus der Vielzahl der Entwürfe und Möglichkeiten an ein neues Logo anzunähern. Letzten Endes konnte man sich auf einen Entwurf einigen, der nun in zwei unterschiedlichen Varianten in der nächsten Gemeinderatssitzung am 18. September abschließend entschieden werden soll. Herr Kränzle wird bis dahin die beiden Varianten nochmals graphisch aufbereiten, sodass der Gemeinderat sich dann abschließend entscheiden kann.

Beim Tagesordnungspunkt 2 ging es um die Modernisierung der Kochertal-Grundschule. Der Gemeinderat hatte kürzlich erst beschlossen, dass man eine Modernisierung und Überplanung der Kochertal-Grundschule angehen möchte. In der letzten Sitzung stellte sich nun hierzu Frau Architektin Margit Munz dem Gremium vor. Frau Munz hat im Bereich der Schulhausplanung verschiedentlich Erfahrungen und konnte unter anderem als Referenz die Schulhausmodernisierung Unterrot vorweisen. Der Gemeinderat nahm die Vorstellung und die entsprechenden Referenzen positiv auf und gab das Signal, dass man sich eine Zusammenarbeit vorstellen kann und nun im nächsten Schritt ein Honorarvertrag ausgearbeitet werden soll.

Beim Tagesordnungspunkt 3- Kommunale Wärmeplanung wurde über die Entwicklungen der letzten Wochen zu dem Thema intensiv beraten. Die Gemeinde hatte hierzu ja bereits im Februar einen Förderantrag gestellt, der leider bislang noch nicht positiv beschieden werden konnte. Der Bundesfördermittelgeber hatte hier diverse Nachfragen und auch als Auflage eine Reduzierung der Honorarsätze und des Honorarvolumens angemahnt.

Nachdem sich aber anlässlich einer Vorstellung des neuen Leiters des Energiezentrums bei der WFG Schwäbisch Hall, Herr Marco Hampele neue Optionen aufgetan haben, schwenkte der Gemeinderat um. Nach eingehender Beratung wurde beschlossen, den Antrag auf Bundesförderung zurückzunehmen und eine Kooperation mit mindestens zwei Nachbargemeinden zu suchen, um in einem sogenannten Konvoi, eine Kommunale Nahwärmeplanung mit Landesfördermitteln anzugehen. Unterstützung erhält die Gemeinde bei der Antragstellung, der Ausschreibung und der Realisierung durch das Energiezentrum beim Landkreis Schwäbisch Hall. Der Gemeinderat beauftragte die Gemeindeverwaltung einstimmig, dass Thema Kommunale Wärmeplanung auf dieser Basis voranzutreiben.

Beim Tagesordnungspunkt 4 wurden die Beschlüsse aus dem Protokoll der letzten Sitzung verlesen, welches auch vom Gemeinderat einstimmig angenommen wurde.

Bürgeranfragen beim Tagesordnungspunkt 5 lagen keine vor.

Beim Tagesordnungspunkt 6 konnte der Vorsitzende Bekanntgeben, dass die Gemeinderatsmannschaft beim letzten Vereineschießen einen tollen 3. Platz belegt hat. Ferner gab der Vorsitzende ein Fotobuch in Umlauf, welches von Frau Architektin Heiderose Gölz anlässlich der Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes aufgesetzt wurde.

Beim Tagesordnungspunkt 7 - Private Bausachen ging es um den Neubau einer Lagerhalle, Sommerhalde auf Flurstück 100/2. Der Gemeinderat hatte sich im Vorfeld bereits mit einer diesbezüglichen Bauvoranfrage beschäftigt. Nach anfänglichen Einwänden des Landratsamtes, die dann aber bei einem gemeinsamen Ortstermin zusammen mit der Gemeindeverwaltung ausgeräumt wurden, konnte nun ein mit dem Landratsamt abgestimmtes Baugesuch vorgelegt werden. Der Gemeinderat hatte daher auch keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

Beim Tagesordnungspunkt 8 ging es um den Bebauungsplan Farbhalde VI – Heerstraße, 1. Änderung. Nachdem nun in Kürze die Bauarbeiten für den Lückschluss zwischen Panoramaweg und Oberem Panoramaweg in Laufen beginnen sollen, wurde vom Gemeinderat beschlossen, eine Bebauungsplanänderung anzustoßen. Anlass war, dass die neue Straßenplanung, inklusive der Anpassung der Erdgeschossfußbodenhöhen für die betroffen Bauplätze im Bebauungsplan aktualisiert bzw. übernommen werden sollen. In diesem Zuge sollen auch die örtlichen Bauvorschriften angepasst und an die neusten Vorgaben, wie beim Bebauungsplan Heerstraße Erweiterung, angeglichen werden. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss. Dieser wird in Kürze im Mitteilungsblatt bekanntgemacht. Anschließend besteht dann die Möglichkeit einen Monat lang in die Auslegungsunterlagen Einsicht zu nehmen.

Beim Tagesordnungspunkt 9– Vergaben ging es um den Digitalfunk der Feuerwehr. Nach kurzer Aussprache beschloss der Gemeinderat einstimmig die Lieferung für die neue Digitalfunktechnik der Freiwilligen Feuerwehr an den günstigsten Bieter, die Firma Meder CommTech zur Angebotssumme von brutto 30.867,78 € zu vergeben. Die Gemeinde erhält hier im Gegenzug eine Landesförderung von 5.200 €. Die Umstellung wird notwendig, weil alle Feuerwehren in Baden-Württemberg auf den Digitalfunk umstellen müssen und Ende letzten Jahres auch die Leistelle Schwäbisch Hall umgerüstet wurde. Diese wird nun nur noch einen begrenzten Zeitraum parallel analog und digital funken. Daher ist die Umstellung auf den Digitalfunk zwingend notwendig.

Beim Tagesordnungspunkt 10– Verschiedenes wurde kurz über eine Haltebucht entlang der Heerstraße beraten. Im Zuge der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Heerstraße, Erweiterung wurde ein Seitenstreifen eingeschottert um eine Befahrung zu ermöglichen. Der Gemeinderat beschloss, diese nicht mehr rückzubauen und künftig als einfache PKW-Parkmöglichkeit anzubieten.

Ferner kam noch aus der Mitte des Gemeinderates anfragen. So wurde beispielsweise eine Querung im Zuge des Breitbandausbaus im Bereich des Gewerbegebiets Kocherwiesen angesprochen, die ausstehende Reinigung der Straßeneinläufe und loses Pflaster im Bereich der Bushaltestelle beim Ortszentrum in Laufen. Lob kam für die Organisation und Ausrichtung des Naturparkmarktes, lediglich wurde als Verbesserungsvorschlag angeregt, künftig eine Einbahnstraßenregelung einzuführen um Staus in Hohenberg zu vermeiden. Der letzte Naturparkmarkt fand 2018 statt. Sollte bis in einigen Jahren wieder ein Naturparkmarkt in der Nähe von Hohenberg geplant werden, wird dieser Verbesserungsvorschlag berücksichtigt.

Nach dem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, wünschte der Vorsitzende den Gemeinderäten schöne und erholsame Sommerwochen. Die öffentliche Sitzung konnte um 21.07 Uhr geschlossen werden.