Gemeinde Sulzbach-Laufen

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Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung

Zu seiner letzten Arbeitssitzung in dieser Gemeinderatsperiode traf sich unser Gremium am Montag, den 03. Juni 2019 um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Laufen. Bei sommerlichen Temperaturen hatte der Gemeinderat dieses Mal eine überschaubare Tagesordnung abzuarbeiten. Nach dem Protokoll der letzten Sitzung und nachdem keine Bürgeranfragen vorlagen, konnte der Vorsitzende folgendes bekannt geben:
a)    Am kommenden Sonntag, den 09. Juni 2019 wird die alljährliche Hocketse der Freiwilligen Feuerwehr stattfinden. Besonderheit bei dieser Hocketse wird sein die Übergabe des neuen GW-T (Gerätewagen Technik) um 11:30 Uhr. Der Vorsitzende lud die Damen und Herren Gemeinderäte herzlich zu dieser Fahrzeugübergabe ein.
b)    Am Montag, den 24. Juni 2019 wird die Konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Verabschiedung der ausscheidenden und der Einsetzung der neu gewählten Gemeinderäte stattfinden. Außerdem werden an diesem Abend auch Bürgermedaillen verliehen.
 
Zu Tagesordnungspunkt 4 - Private Bausachen lagen keine Anträge vor.
 
Beim Tagesordnungspunkt 5 - Vergaben beschäftigte sich der Gemeinderat zuerst mit der Erneuerung der Wasserleitung im Bereich Eisbachstraße. Diese soll vom Marktplatz beginnend bis kurz nach der Firma MBS ausgetauscht werden, da es hier in den letzten Jahren vermehrt zu Wasserrohrbrüchen und Schäden kam. Zwar liegen die Ausschreibungsergebnisse über der Kostenkalkulation des Verbandsbauamtes, allerding noch im Rahmen so befand der Gemeinderat. Daher vergab der Gemeinderat die Tief- und Straßenbauarbeiten an die Firma Georg Eichele aus Abtsgmünd-Untergröningen zum Angebotspreis von netto 334.565,24 €. Da beim Wasserleitungsbau die Gemeinde zum Vorsteuerabzug berechtigt ist, fällt hier keine Mehrwertsteuer an. Die Arbeiten sollen aller Voraussicht nach Anfang August 2019 beginnen und bis 31.10.2019 beendet sein.
 
Die zweite Vergabe des Abends betraf die Stephan-Keck-Halle. Hier laufen ja aktuell entsprechende Modernisierungsarbeiten, die durch das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum gefördert werden. Der Gemeinderat hatte in seiner letzten Arbeitssitzung zu entscheiden, ob hier auch entsprechende Beamertechnik in der Halle vorgesehen werden soll. Da aktuell der Kostenrahmen bereits durch verschiedene zusätzlich notwendige Arbeiten überschritten ist, entschied der Gemeinderat die entsprechende Vorbereitung durch Verlegung von Kable etc. in Auftrag zu geben. Somit kann eine Motorleinwand und ein entsprechender Beamer mit Halterung zu gegebener Zeit und bei Bedarf beschafft werden. Details sollen bei einem Ortstermin in kleiner Runde besprochen werden. Ferner entschied der Gemeinderat, dass eine zusätzliche Aufhängung im Bereich der Bühne für Scheinwerfertechnik etc. zum Preis von ca. 3.340 € nachgerüstet wird.
 
Beim Tagesordnungspunkt 6 - Außenbereichssatzung Hägeleshöfle wurde im Gemeinderat über die eingegangenen Stellungnahmen beraten. Der Abwägungsvorschlag des Kreisplanungsamtes enthielt nur einige Kenntnisnahmen, die zu beschließen waren. Anschließend fasste der Gemeinderat einstimmig den Satzungsbeschluss, sodass nun in kürze die Außenbereichssatzung Hägeleshöfle bekannt gemacht werden kann.
 
Beim Tagesordnungspunkt 7 - Friedhofsgebäude Laufen beschäftigte sich der Gemeinderat abermals mit der Gestaltung der Außenfenster an der neuen Überdachung. Insgesamt lagen drei Ideen vor, die im Gemeinderat intensiv diskutiert wurden. Abschließend entschied der Gemeinderat sich für eine Kombination aus einem Vorschlag des Architekturbüro Schoch mit der Darstellung des Kochertals und einem Vorschlag unserer Ehrenbürgerin Heidrun Hansen, welche Architekt Andreas Moll erarbeitet hat – der graphischen Darstellung eines Blumenparavent. Dies soll an den übrigen Scheiben der Überdachung aufgebracht werden – jeweils in Form einer Beklebung.
 
Beim Tagesordnungspunkt 8 - Beratung Wegebauprogramm 2019 befand der Gemeinderat, dass die von der Verwaltung und vom Verbandsbauamt, gemeinsam mit dem Bauhof ausgearbeitete Vorschlagsliste so übernommen werden kann. Somit kommen Sanierungsarbeiten im Bereich Am Wäldele, im Bereich der Zufahrt nach Altschmiedelfeld, im Bereich der Brünststraße, sowie die Zufahrt zur Hochhalde, ein kurzes Stück im Bereich Kohlwald-Hof sowie die Queerspange im Bereich Rübgarten bis zur K2636 zur Ausführung. Herausgenommen wurde der Vorschlag der Sanierung der Queerspange in Weiler. Diese soll wohl 2020 aufgenommen werden. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf brutto ca. 132.500 €. Die Arbeiten werden nun in kürze Ausgeschrieben und dann wohl vom neuen Gemeinderat am 15.07.2019 vergeben.
 
Beim Tagesordnungspunkt 9 - Verschiedenes warb der Vorsitzende um Mitwirkung beim alljährlichen Vereineschießen. Der Gemeinderat wird auch dieses Jahr wieder mit einer Mannschaft antreten.
 
Aus der Mitte des Gemeinderates kamen zudem folgende Wortmeldungen:
a)    Es stehen verschiedene Mäharbeiten noch aus.
b)    Der Standort der Schubkarren am Friedhof Laufen soll zum Eingangsbereich verlagert werden.
c)    Die Tore im Friedhof in Laufen sollen wieder eingesetzt werden.
d)    Bereits 3 Tage nach der Sanierung der Bankette entlang der Brünststraße wurden diese durch Forstarbeiten wieder beschädigt.
e)    Es kam Lob und Dank aus der Mitte des Gemeinderates für das neue Kneippbecken, insbesondere an die Sponsoren und das Bauhofteam
f)     60 Stühle aus der Stephan-Keck-Halle sollen vom Altbestand des Mobiliars für Vereinsnutzungen im Außenbereich zurückbehalten werden.
 
Die öffentliche Sitzung konnte um 20.05 Uhr geschlossen werden. Der Vorsitzende bedankte sich zum Ende der letzten Arbeitssitzung nochmals herzlich beim Gemeinderat für die sach- und zielorientiere, sowie vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren.
 
Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates wird am Montag, den 24.06. erfolgen. Hierzu ergeht in Kürze Einladung. Die erste Arbeitssitzung des „neuen“ Gemeinderates wird am Montag, den 15.07.2019 stattfinden.