Gemeinde Sulzbach-Laufen

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Gemeinderat - Aktuell

Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung

Am vergangenen Montag, den 16. Juli 2018 traf sich der Gemeinderat zu letzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause im Bürgersaal des Rathauses Sulzbach.
 
Nachdem das Protokoll der letzten Sitzung behandelt wurde und keine Bürgeranfragen vorlagen, konnte der Vorsitzende folgendes bekannt geben:
 
a)     Am Donnerstag, den 19. Juli wird nun endlich der langersehnt Spatenstich für den Neubau des Nettomarktes im Gewerbegebiet Kocherwiesen stattfinden.
b)     Vom 10.08. bis 12.08. wird wieder das alljährliche Kohlwaldfest der Landjugend stattfinden. Besonderheit in diesem Jahr wird sein, dass die Landjugend auf 60 Jahre zurückblicken darf.
c)     Am 08. September wird der nächste Krämermarkt in Sulzbach stattfinden. An diesem Tag wird zudem das neue Magazin unserer DRK-Ortsgruppe Sulzbach-Laufen in den Räumen des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses im Adlerareal eingeweiht.
d)     Seit 01. Juli besitzt die Gemeinde wieder ein 3-Sterne-Hotel. Das Hotel Gasthof Krone erhielt diese Auszeichnung verliehen. Wir gratulieren hierzu herzlich.
e)     Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird nach der Sommerpause am 17. September stattfinden, aller Voraussicht nach im Bürgersaal des Rathauses Laufen.
 
Beim Tagesordnungspunkt 4 – Private Bausachen ging es um eine Bauvoranfrage des TSV Sulzbach-Laufen. Der TSV möchte im Bereich des bisherigen Kleinspielfeldes einen Kunstrasen-Sportplatz errichten. Bereits mehrfach wurde dieses Thema im Gemeinderat beraten. Der Knackpunkt an der Sache ist, dass nicht ausreichend Fläche vorhanden ist um sowohl den Kunstrasenplatz, wie auch das Kleinspielfeld zu erhalten. Daher würde im Falle eines Kunstrasenplatzbaus das Kleinspielfeld entfallen. Die intensive Suche nach Alternativflächen blieb leider ohne Erfolg.
 
Die Standortfrage und insbesondere auch die Umwandlung vom Kleinspielfeld zum Kunstrasensportplatz wurden und wird im Gemeinderat intensiv und kontrovers diskutiert.
 
Da die Schule Bedenken wegen fehlender Laufbahnen in den vergangenen Wochen eingebracht hatte, sprachen sich die Räte für eine ergänzte Planvariante B mit 2 Tartanbahnen aus. Allerdings sollten diese als 100 m Bahn ausgeführt werden. Auch über die Länge der Weitsprungbahn wurde diskutiert.
 
Am Ende der Diskussion wurde der Bauvoranfrage bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung das Einvernehmen erteilt, mit der Bedingung, dass 100 m Laufbahnen eingerichtet werden. Ferner wurde vom Gemeinderat beschlossen einen runden Tisch einzuberufen, an dem der Vorsitzende, 4 Gemeinderäte, Vertreter der Schule, die Planerin, ein sachverständiger Mitbürger sowie Vertreter des TSV teilnehmen sollen um offene Fragen und Probleme zu klären.
 
Bei Tagesordnungspunkt 5 wurde die Einführung eine Dokumentenmanagementsystems für die Gemeindeverwaltung und die Digitalisierung der Ratsarbeit beraten. Bislang verfügt die Gemeindeverwaltung noch über kein Dokumentenmanagementsystem. Dies bedeutet, dass sämtlicher Schriftverkehr und Dokumente ohne Verwaltungssoftware in Windows-Ordnern gespeichert werden. Da über kurz oder lang aber in den meisten Behörden digitale Akten eingeführt werden und somit auch der Austausch digitaler Akten über eine Software erfolgen wird, entschied der Gemeinderat, trotz des erheblichen Kostenaufwandes von ca. 13.000 € brutto einmalig und laufenden Kosten von jährlich ca. 1.900 €, das System DOKUMEA des kommunalen Rechenzentrums einzuführen.
 
Im zweiten Teil der Beratung ging es darum, ob ab der nächsten Gemeinderatsperiode die Ratsarbeit digitalisiert wird und künftig Tablets zum Einsatz kommen sollen. Gemeinden wie Fichtenberg und Bühlertann, aber auch der Kreistag haben dies bereits erfolgreich umgesetzt. Gemeinden wir Oberrot, Gaildorf, Frankenhardt und viele weitere im Landkreis sind derzeit daran diesbezüglich Beratungen zu führen.
 
Der Gemeinderat zeigte sich in der Sache interessiert und entschied ab der neuen Gemeinderatsperiode Tablets einzusetzen und künftig den Versand der Einladungen und sämtlicher Gemeinderatsdrucksachen nicht mehr in Papierform sondern elektronisch zu erledigen. Die Kosten hierfür werden sich auf einmalig brutto 2.630 € zzgl. jährlichen Kosten von ca. 250 € belaufen.
 
Ferner wird die Gemeindeverwaltung versuchen, zusammen mit der Gemeinde Oberrot, entsprechende Tablets im Haushaltsjahr 2019 zu beschaffen.
 
Auch dieses Projekt wird, zusammen mit der Einführung von DOKUMEA, vom Kommunalen Rechenzentrum begleitet. Die Umstellung wird für die Gemeindeverwaltung sicherlich zeit- und arbeitsintensiv. Mittelfristig sollten sich hier aber Synergieeffekte und Kosteneinsparungen durch geringere Papier-, Kopier- und Portokosten, sowie Arbeitszeitersparnis ergeben.
 
Beim Tagesordnungspunkt 6 - Bebauungsplan GE „Kocherwiesen II, 4. Änderung“ lag dem Gemeinderat der Abwägungsvorschlag der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung vor. Der Gemeinderat folgte dem Abwägungsvorschlag des Kreisplanungsamtes einstimmig, nachdem keine kritischen Stellungnahmen vorlagen. Zum Schluss fasste der Gemeinderat einstimmig den Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplans Kocherwiesen II. Die Bekanntmachung der Bebauungsplanänderung erfolgt in Kürze.
 
Beim Tagesordnungspunkt 7 ging es um eine formale Sache. Die Gemeinde Sulzbach-Laufen hat mit der Stadt Gaildorf und der Gemeinde Fichtenberg einen öffentlichen Vertrag über die Stellvertretung der Standesbeamten abgeschlossen. Dies bedeutet, dass die einzelnen Standesämter nach wie vor vollkommen eigenständig arbeiten, im Falle unvorhergesehener Personalengpässe sich nun aber gegenseitig mit Standesbeamten aushelfen können. Der Gemeinderat sah dies als sinnvoll an und bestellte mit einstimmigem Beschluss die Standesbeamten der Stadt Gaildorf und der Gemeinde Fichtenberg.
 
Beim Tagesordnungspunkt 8 - Modernisierung der Umkleidekabinen der Stephan-Keck-Halle beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung mit der entsprechenden Vergabe der Einzelgewerke. Die Verwaltung wird die Bürgermeisterstellvertreter hier hinzuziehen. Hätte der Gemeinderat auf eine Direktvergabe bestanden, wäre dies erst wieder nach der Sommerpause am 17. September möglich gewesen. Dann allerdings wäre es schwierig geworden die geplanten Sanierungsarbeiten noch im Jahr 2018 abzuschließen und vor allem abzurechnen, da hier auch entsprechende Fördermittel m Raum stehen.
 
Beim Tagesordnungspunkt Verschiedenes hatte die Verwaltung keine Punkte anzubringen. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde folgendes vorgebracht:
 
-        Es kam eine Nachfrage, wann denn der Häckselplatz in Sulzbach wieder eröffnet wird. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde erläutert, dass dies ab 25. Juli der Fall sein wird. Berichterstattung im Mitteilungsblatt und eine Presseerklärung des Landratsames folgend noch.
 
-        Eine weitere Anfrage betraf die Toiletten im Foyer der Stephan-Keck-Halle. Diese seien in letzter Zeit teilweise, bis auf ein oder zwei WC´s, abgesperrt. Die Gemeindeverwaltung wird diesen Umstand abklären. Vermutlich hängt es aber damit zusammen, dass sich bei geringerer Inanspruchnahme der Reinigungsaufwand verringert.
 
-        Es wurde ein Schlagloch im Bereich der Bergstraße gemeldet.
 
-        Ferner wurde auf ausgeschwemmte Bankette im Bereich der neuen Feuerwehrzufahrt bzw. der Zufahrt zum Kleinteutschenhof hingewiesen.
 
Die öffentliche Sitzung konnte gegen 20.30 Uhr geschlossen werden. Die nächste Gemeinderatssitzung wird aller Voraussicht nach im Bürgersaal des Rathauses Laufen am 17. September 2018 stattfinden. Der Vorsitzende wünschte den Damen und Herren Gemeinderäte angenehme Sommerwochen und ggf. einen erholsamen Urlaub.