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Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung

Artikel vom 18.11.2021

Am vergangenen Montag, den 15.11 2021 fand in der Stephan-Keck-Halle die vorletzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2021 statt. Beim Tagesordnungspunkt 1 konnte der Vorsitzende zum Thema Kultur- und Nutzungsplan Kommunalwald mit Rückblick 2021 und im Ausblick 2022 den Stellvertretenden Leiter des Kreisforstamtes Herrn Patrick Haas sowie Herrn Revierleiter Jörg Brucklacher begrüßen. Herr Haas berichtet zuerst mit einem kurzen Vortrag zu allgemeinen Waldwirtschaftsthemen und einem Waldzustandsbericht. Im Anschluss folgte der Rückblick unseres Revierleiters Jörg Brucklacher über das Waldwirtschaftsjahr 2021 und der Ausblick 2022. Die wirtschaftlichen Zahlen vielen besser aus als prognostiziert. In der Vorausschau für das Jahr 2021 war im letzten Jahr noch ein Abmangel von 4.368 € geplant. Das Ergebnis wird nun aller Voraussicht nach einen Überschuss von 14.513 € bringen. Ursächlich hierfür war, dass zum einen ein höherer planmäßiger Einschlag erfolgte und die Hochpreisphase auf dem Holzmarkt genutzt werden konnte. Dies führte im Gemeinderat allerdings zu Diskussionen. Einerseits gab es Kritik, weil die Holzreserven im Wald geschont werden sollten. Es gab aber auch Stimmen im Gemeinderat, die das landkreisweite Vorgehen der kurzfristigen Anpassung des Hiebsatzes und des Mitnahmeeffektes bei den hohen Holzpreisen befürworteten. Revierleiter Brucklacher ist der Ansicht, dass die Holzvorräte im Kommunalwald nach wie vor gut sind und man bei der 2025 anstehenden „Forsteinrichtung“, bei der die Holzvorräte im Kommunalwald extern und objektiv überprüft werden, nach wie vor gut sind. Seitens der Experten wird angenommen, dass der Holzzuwachs in den letzten Jahrzehnten höher war, als bei der ursprünglichen Forsteinrichtung angenommen bzw. das man seinerzeit hier eher pessimistische Annahmen getroffen hatte.

Letzten Endes wurde der Rückblick 2021 zur Kenntnis genommen und die für 2022 angestellten Prognosen mit einer Gesamtnutzung von 390 fm und einem geplanten Überschuss von 13.464 € bei einer Gegenstimme mehrheitlich beschlossen.

Beim Tagesordnungspunkt 2 - Breitbandausbau Sulzbach-Laufen befasst sich der Gemeinderat mit dem Ausbaukonzept „graue Flecken“.

Zu diesem Tagesordnungspunkt durfte der Vorsitzende Heinz Kastenholz, Geschäftsführer des Breitbandzweckverbandes SHA begrüßen. Nachdem nun vor zwei Jahren der Breitbandzweckverband im Landkreis Schwäbisch Hall gegründet wurde, hat sich vieles getan. Die Gemeinde Sulzbach-Laufen ist aktuell am Ausbaukonzept weiße Flecken dran, das bedeutet, dass Bereiche die bisher nur bis maximal 30Mbit pro Sekunde versorgt sind, mit schnellem Glasfaser angeschlossen werden. Zwischenzeitlich sind hier 10,83 Millionen Euro an Fördermitteln allein für Sulzbach-Laufen genehmigt und das Gesamtprogramm beläuft sich auf knapp 12 Millionen Euro. Heinz Kastenholz stellte den aktuellen Stand betreffend weißen Fleckenausbau vor. Hier ist man zwischenzeitlich in der Endabstimmung und auf Ende des Jahres sollen nun die umfangreichen Arbeiten ausgeschrieben werden. Je nach Vergabeverfahren könnten dann wohl im späten Frühjahr 2022 die Arbeiten vergeben werden und die Bauarbeiten beginnen. Mit einem Abschluss des weißen Fleckenausbaus ist nach Ansicht von Herrn Kastenholz bereits Ende 2023 zu rechnen. Der Ausbau selbst geht erfahrungsgemäß schneller als im Zeitplan vorgesehen. Parallel dazu beschäftigte sich der Gemeinderat nun in der letzten Sitzung auch noch mit dem Ausbau der sogenannten „grauen Flecken“, dem Bereich zwischen 30 und 100 Mbit. Auch hier gab der Gemeinderat alle möglichen Ausbauoptionen in der Gemeinde frei. Dieser Ausbauschritt ist deutlich kleiner, da Bereiche, die durch Vodafone versorgt sind (früher Kabel BW bzw. Unitymedia) hier ausgeschlossen sind, diese Bereiche sind nicht förderfähig. Trotzdem umfasst das graue Flecken Konzept Gesamtkosten von 1,144 Millionen Euro. Landes- und Bundesförderung würden knapp 1 Million betragen, sodass der Eigenanteil der Gemeinde bei ca. 147.000 € liegen würde. Der Gemeinderat erteilte dem Zweckverband und der Gemeindeverwaltung den Auftrag entsprechende Fördermittel zu beantragen und auch diesen Ausbau, der zusammen mit dem weißen Flecken Ausbau von statten gehen soll, voran zu treiben. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden in den Folgejahren eingeplant. Mit dem Breitbandausbau in der Gemeinde wird es nun zügig voran gehen und die Tiefbauarbeiten werden wohl Anfang/Mitte nächsten Jahres beginnen.

Für den Mi., 23.02.2022 ist eine Bürgerversammlung im Ortszentrum Laufen geplant. Auch hier wird Heinz Kastenholz nochmals anwesend sein und die interessierte Bürgerschaft zum Thema Breitbandausbau informieren.

Beim Tagesordnungspunkt 3 wurde das Protokoll der letzten Sitzung verlesen. Bürgeranfragen lagen keine vor, sodass der Vorsitzende direkt zum Tagesordnungspunkt 5 - Bekanntgaben wechseln konnte. Hier gab es aktuelle Informationen zur Corona-Situation im Landkreis und der Gemeinde.

Beim Tagesordnungspunkt 6 waren drei Baugesuche zu behandeln. Zuerst ging es um den geplanten Bau einer Maschinenhalle und eines Maschinenunterstandes im Bereich Altschmiedelfeld 8. Der Gemeinderat hatte gegen das geplante Bauvorhaben keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

Das zweite Baugesuch betraf den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage. Im Bereich des Flurstücks 194, Eisbach soll gebaut werden. Das Bauvorhaben liegt aber nicht im Außenbereich, sondern im Bereich der Klarstellungs-und Ergänzungssatzung Eisbach. Daher hatte der Gemeinderat auch keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

Das dritte und letzte Baugesuch des Abends betraf den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen im Bereich des Flurstücks 741/16 Kettelhalde 2. Auch hier hatte der Gemeinderat keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

Beim Tagesordnungspunkt 7 ging es um den Weihnachtsmarkt, der für den 11. Dezember 2021 in Laufen geplant ist. Erwartungsgemäß gab es hier umfangreiche und kontroverse Diskussionen im Gemeinderat. Es ging einerseits um die Frage, ob überhaupt ein Weihnachtsmarkt angesichts der aktuellen Corona-Entwicklung stattfinden soll und wenn ja, unter welchen Rahmenbedingungen. Die Meinungen gingen im Gremium weit auseinander, von absagen bis hin zu Durchführung im offenen Konzept. Es bedurfte daher auch mehrerer Abstimmungen zu Einzelpunkten um sich so an das Finale Ergebnis heranzutasten. Letzen Endes entschied der Gemeinderat mehrheitlich bei einigen Gegenstimmen, dass am Samstag, den 11. Dezember 2021 in Laufen ein Weihnachtsmarkt stattfinden soll. Der Weihnachtsmarkt soll allerdings als reines 2G Modell stattfinden – sowie es auch nun in der aktuellen Alarmstufe des Landes vorgeschrieben ist. Zutritt erhalten nur geimpfte oder genesene Personen, sowie der Personenkreis laut Coronaverordnung der als Ausnahme definiert ist (Kinder und Jugendliche bis einschl. 17 Jahren, Personen die per Attest nachweisen können, dass sie nicht geimpft werden können, Schwangere usw.). Dieser Personenkreis erhält auch durch Vorlage eines Schülerausweises oder eines tagesaktuellen Testnachweises Zutritt. Ansonsten brauchen alle Besucher und auch alle Aussteller/ Helfer, die sich auf dem Markt bewegen, einen 2-G-Nachweis. Auch diese Entscheidung fiel im Gemeinderat nur mehrheitlich und wurde kontrovers diskutiert. Es war aber letzten Endes der Kompromiss zu einer Absage des Weihnachtsmarktes. Aktuell sind die Coronazahlen in der Gemeinde, wie auch Landkreis- und Landesweit sehr hoch und die Tendenz zeigt keine Entspannung auf.

Die Gemeindeverwaltung wird nun in Kürze das Hygienekonzept mit den Vorgaben des Gemeinderates ausarbeiten/anpassen. Sicher ist nun aber, sollten nicht noch Land oder Bund einen Lockdown verhängen und gesetzlich einen Riegel vorschieben, soll der Weihnachtsmarkt dieses Jahr in Laufen stattfinden.

Bislang haben sich bereits 22 Vereine und Aussteller bei der Gemeindeverwaltung angemeldet.

Beim Tagesordnungspunkt 8 - Verschiedenes sprach der Vorsitzende das Thema Schülerbeförderung an. Hier gibt es Unstimmigkeiten mit dem Landratsamt, was die Kostenübernahme im Außenbereich – konkret hier Altschmiedelfeld – angeht. Die Verwaltung wurde vom Gemeinderat beauftragt, dies mit der Amtsleitung nochmals in einem persönlichen Gespräch zu klären, im Zweifelsfall aber auch den Rechtsweg auszuschöpfen.

Es folgte noch eine weitere Wortmeldung aus der Mitte des Gemeinderats. In diesem Jahr wurde wohl versehentlich vergessen auf dem Friedhof in Sulzbach einen Kranz niederzulegen. Anlässlich des Volkstrauertages wurde nur ein Kranz bei einer Feierlichkeit auf dem Friedhof in Laufen abgelegt. Der Kranz für Sulzbach wird kurzfristig noch niedergelegt.

Ferner wurde aus der Mitte des Gemeinderates bemängelt, dass die Coronazahlen auf der Landkreishomepage über das Wochenende oftmals nicht aktualisiert würden. Die Gemeindeverwaltung wird dies der Landkreisverwaltung weiterleiten.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, konnte die öffentliche Sitzung um 21.50 Uhr geschlossen werden. Die letzte öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2021 wird aller Voraussicht nach am 13. Dezember 2021 stattfinden.