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Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung

Artikel vom 20.05.2021

Am Montag, den 17. Mai traf sich der Gemeinderat um 19 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung in der Stephan-Keck-Halle.

Es waren neben dem vollständigen Gemeinderat auch 10 Zuhörerinnen und Zuhörer anwesend.

Es wurde wie üblich das Protokoll der letzten Sitzung verlesen, Bürgeranfragen lagen keine vor.

Beim Thema Bekanntgaben berichtete der Vorsitzende über die am vergangenen Freitag bekanntgemachte Unterschreitung des Inzidenzwertes von 165 im Landkreis Schwäbisch Hall. Danach dürfen nun seit KW 20 in den Schulen wieder Wechselunterricht und in den Kindergärten ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen stattfinden. Der Vorsitzende zeigte sich erleichtert über diesen Öffnungsschritt und hofft nun auf ein weiteres Sinken des Inzidenzwertes auf unter 100. Hier wären dann weitere Öffnungsschritte, vor allem auch im Einzelhandel und perspektivisch in der Gastronomie möglich. Eine entsprechende Übersicht des Landes wurde unter anderem auch auf der Homepage und der Gemeindeapp eingestellt.

Beim Tagesordnungspunkt 4 – Private Bausachen ging es zuerst um die Aufstockung einer Wohnung im Bereich Hohenberg. Der Eigentümer plant auf dem Flurstück 490, Hohenberg 19 auf seiner bestehenden Garage ein weiteres Stockwerk mit Wohnraum aufzustocken. Der Gemeinderat hatte keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen zum beantragten Bauvorhaben.

Ferner erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zum beantragten Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage im Bereich Steigenhaus auf Flurstück 2. Hier ist ein Lückenschluss zwischen elterlichem und großelterlichem Haus geplant. Allerding muss die Gemeinde hier noch parallel eine entsprechende Außenbereichssatzung erlassen. Die entsprechenden Vorbereitungen mit dem Landratsamt, Forstbehörden etc. wurden bereits erledigt, sodass das Satzungsverfahren laufen kann. Der Baugenehmigungsantrag und das Satzungsverfahren werden demnach parallel laufen.

Beim Tagesordnungspunkt 5 ging es um den Bebauungsplan Sommerhalde, Erweiterung. Der Gemeinderat hatte bereits im Dezember 2019 den entsprechenden Aufstellungsbeschluss nach § 13 b) BauGB gefasst. Parallel hierzu laufen auch Überlegungen eines Privatinvestors zu einem Hotelneubau. Um die Option auf mögliche Wohnbauflächen bis Ende des Jahres 2021 nicht zu vergeben (hier müssen Bebauungspläne nach § 13 b) BauGB abgeschlossen und rechtskräftig sein) und den Bauwunsch einer ortsansässigen jungen Familie zu unterstützen, gab der Gemeinderat einstimmig grünes Licht für den Auslegungsbeschluss. Der Bebauungsplan Sommerhalde, Erweiterung wird nun in Kürze, nach entsprechender öffentlicher Bekanntmachung, für einen Monat ausgelegt. Aller Voraussicht nach in der Juli-Sitzung wird sich dann der Gemeinderat wieder mit den eingegangenen Stellungnahmen beschäftigen und ggf. den Satzungsbeschluss fassen. Das aktuell laufende Verfahren würde lediglich Wohnbebauung ermöglichen. Sollte der Privatinvestor sein Hotelbauprojekt vorantreiben, muss der Gemeinderat sich zum einen grundsätzlich damit beschäftigen und ggf. ein neues Bebauungsplanverfahren auf den Weg bringen.

Beim Tagesordnungspunkt 6 – Verschiedenes lagen keine Wortmeldungen oder Themen vor. Daher konnte die öffentliche Sitzung bereits nach 22 Minuten wieder geschlossen werden. Eine nichtöffentliche Sitzung folgte.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird aller Voraussicht nach am 21. Juni 2021 in der Stephan-Keck-Halle stattfinden.