Rückblick in die letzte Gemeinderatssitzung
Am Montag, den 15. Mai traf sich der Gemeinderat um 20 Uhr zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Rathauses Sulzbach.
Das Protokoll der letzten Sitzung konnte schnell abgearbeitet werden und Bürgeranfragen lagen keine vor.
Beim Tagesordnungspunkt 3 gab der Vorsitzende bekannt, dass die nächste Gemeinderatssitzung für den 19. Juni 2023 geplant sei und zwar mit Beginn 18.30 Uhr. Ferner informierte Bürgermeister Bock, dass auch hier in Sulzbach-Laufen im Jahr 2023 noch die Beschaffung neuer Digitalfunktechnik für die Freiwillige Feuerwehr ansteht, da die Leitstelle des Landkreis Schwäbisch Hall bereits umgestellt wurde und spätestens Ende 2024 der Analogfunk abgestellt wird. Die Umstellung von Analog auf den Digitalfunk steht in ganz Baden-Württemberg an.
Beim Tagesordnungspunkt 4 – Private Bausachen beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Neubau einer Doppelgarage im Bereich Ziegelhalde 17. Der Gemeinderat hatte gegen das geplante Bauvorhaben keine Einwände und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
Auch den Tagesordnungspunkt 5 - Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Hägeleshöfle handelte der Gemeinderat schnell ab. Hier hatten bereits umfangreiche Vorberatungen stattgefunden und im Zuge der öffentlichen Auslegung waren keine problematischen Stellungnahmen eingegangen. Daher beschloss der Gemeinderat einstimmig die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Hägeleshöfle.
Beim Tagesordnungspunkt 6 ging es um die Umstellung des Dokumentenmanagementsystems (DMS) der Gemeindeverwaltung. Die Gemeinde hatte sich 2018 für das System des Kommunalen Rechenzentrums „Enaio“ entschieden. Leider gab es in den letzten Jahren vermehrt Probleme mit dem Support und auch die Funktionalität lässt zu wünschen übrig. Nachdem solche DMS-Systeme auf Dauer bzw. langfristig angelegt sind und die Datenmengen stetig wachsen, war Wunsch der Gemeindeverwaltung auf das System Regisafe, welches auch von vielen Nachbargemeinden genutzt wird, umzusteigen. Der Gemeinderat hatte dagegen keine Einwände und erteilte einstimmig den Auftrag an die Firma Regisafe zum Angebotspreis von 10.293,50 € bzw. im Falle dass die Nachbargemeinde Michelbach mit einsteigt zum Preis von 7.352,50 €. Hinzukommen noch Kosten für Installation, Konfiguration und Einweisung. Die jährlichen Kosten sind vergleichbar mit dem bestehenden System. Nachdem das Thema digitale Akte immer wichtiger wird und zukünftig alternativlos, war dieser Schritt wichtig.
Beim Tagesordnungspunkt 7 – Vergaben entschied der Gemeinderat den Neubau des Kleinspielfeldes bei der Skateranlage in Auftrag zu geben. Das Kleinspielfeld selbst soll die Firma Garten Moser aus Essingen zur Angebotssumme von 89.114,27 € brutto ausführen. Den Bereich Erdarbeiten, Entwässerung und Tragschicht mit Einfassungen sowie die Fundamente übernimmt die Firma Schaal Erdbau GmbH, ebenfalls aus Essingen zur Angebotssumme von 50.379,42 €. Die Gemeinde investiert somit in Summe ca. 140.000 € für das neue Kleinspielfeld.
Beim Tagesordnungspunkt 8 – Verschiedenes informierte der Vorsitzende, dass die Gemeinde zum 01.01.2024 wieder drei Gutachter für den gemeinsamen Gutachterausschuss Limpurger Land – Bühlertal an die Stadt Gaildorf vorschlagen muss. Unser bisheriger Stellvertretender Vorsitzender Günther Kengeter und Gutachter Gerhard Müller würden für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen. Allerdings brauchen wir noch einen weiteren Gutachter. Der Gemeinderat wird sich hierzu Gedanken machen, gerne möchten wir hier an dieser Stelle auch interessierte Personen aufrufen sich auf dem Rathaus bei Bürgermeister Bock zu melden. Interessant wären Personen, die für die Tätigkeit im gemeinsamen Gutachterausschuss Limpurger Land-Bühlertal entweder technischen Sachverstand im Bausektor, Wissen im Bereich Immobilienvermarktung/ Immobilienbewertung, aber auch Landwirte, die bei der Bewertung von landwirtschaftlichen Flächen Sachverstand einbringen können. Selbstverständlich erhält der neue Gutachter eine Basisschulung, näherer Informationen gibt es hierzu auf dem Rathaus.
Es kamen noch weitere kurze Anfragen aus dem Gemeinderat zum Thema Umgehung betreffend Sanierung der B19 – hier werden wir im Mitteilungsblatt und der Homepage berichten.
Auch gab es Rückmeldungen zum Fußverbindungsweg Obere Schloßhalde – Schloßschmiedelfeld, dieser müsste dringen instandgesetzt werden.
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird am 19. Juni 2023im Bürgersaal des Rathauses Sulzbach um 18.30 Uhr stattfinden. Die interessierte Bürgerschaft wird hierzu bereits herzlich eingeladen.