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Gesucht nach "steuer".
Es wurden 136 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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Satzung_BEG_Sulzbach-Laufen_eG_iG.pdf

schriftliche oder elektronische Stimmabgabe zu erfolgen hat. (2) § 36a Abs. 4 gilt entsprechend. § 36c Übertragung der Generalversammlung in Bild und Ton Die Übertragung der Generalversammlung in Bild und [...] ige Angelegenheiten 23 Zusammensetzung und Wahl 24 Konstituierung, Beschlussfassung 25 C. Die Generalversammlung 26-36 Ausübung der Mitgliedsrechte 26 Frist und Tagungsort 27 Einberufung und Tagesordnung [...] zusätzlichen Beteiligung zum Schluss eines Ge- schäftsjahres unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren kündigen. § 6 Übertragung des Geschäftsguthabens (1) Ein Mitglied kann jederzeit, auch im Laufe des Ge[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 173,58 KB
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Zuletzt geändert: 25.06.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gebuehren_fuer_oeffentliche_Leistungen__1_.pdf

einer Gebühr nach Zeiteinheiten die Gebühr nach der angefallenen Arbeitszeit erhoben. Bei anderen Gebührenarten wird eine Gebühr nach Nr. 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) für die [...] vorgesehen ist, ist eine Gebühr nach Nummer 1 des Gebührenverzeichnisses (Allgemeine Verwaltungsgebühr) zu erheben. (2) Ist eine Verwaltungsgebühr innerhalb eines Gebührenrahmens zu erheben, bemisst sich ihre [...] die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2020
Satzung_zur_AEnderung_der_Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gebuehren_fuer_die_Gemeindewaage.pdf

Zeiten (Nachtzuschlag, Samstag/Sonn- und Feiertag), Zuschlag auf die Gebühren nach Zf. 1-4: 50 % Zuschlag für auswärtige Benutzer, Zuschlag auf die Gebühren nach Zf. 1-4: 50 % § 2 Inkrafttreten Diese Änderung [...] 1 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaage – Waaggebührenordnung – vom 10.01.1972 Der Gemeinderat der Gemeinde Sulzbach-Laufen hat auf Grund von § 4 der Ge [...] Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg am 20.02.2017 folgende Änderung der Satzung beschlossen: §1 Änderung § 3 erhält folgende Fassung: 1. Wiegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.05.2021
Satzung_zur_Anpassung_oertlicher_Satzungen_an___2b_UStG.pdf

Entgelten noch die Umsatzsteuer(Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. Artikel 2 Änderung der Bestattungsgebührensatzung Die Bestattungsgebührensatzung in der Fassung vom [...] noch die Umsatzsteuer(Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. Artikel 5 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren(Verwaltungsgebührensatzung) Die Satzung [...] Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer(Mehrwertsteuer) in der im Umsatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.04.2023
Schriftteil-Inkrafttreten.pdf

er ist unzulässig. Eine befristete Wasserhaltung im Zuge einer Baumaßnahme bedarf der behördlichen Zustimmung. Die Antragsunterlagen für die befristete Wasserhaltung sind mindestens einen Monat vor Baubeginn [...] BauGB) • Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Hinweis: Es liegt kein wichtiger Grund vor, weshalb die Frist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB angemessen verlängert werden müsste, da die Planung weder besonders [...] Landschaftsplan Der Landschaftsplan „Limpurger Land“ wurde von der „Arbeitsgruppe Umwelt – Geiger und Wahl“ erstellt und stammt aus dem Jahr 2005. Im Kartenblatt „Städtebau“ sind um den bebauten Bereich von[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2020
Schriftteil.pdf

er ist unzulässig. Eine befristete Wasserhaltung im Zuge einer Baumaßnahme bedarf der behördlichen Zustimmung. Die Antragsunterlagen für die befristete Wasserhaltung sind mindestens einen Monat vor Baubeginn [...] BauGB) • Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Hinweis: Es liegt kein wichtiger Grund vor, weshalb die Frist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB angemessen verlängert werden müsste, da die Planung weder besonders [...] Mähwiese“ zuzuordnen. Davon gehen um die 1.000 m2 durch die vorliegende Planung verlo- ren. Dieser Verlust muss umfangs- und artgleich an anderer Stelle wieder hergestellt wer- den. Siehe dazu Kapitel B.9[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.06.2021
Schriftteil_Aussenbereichsatzung_Steigenhaus.pdf

r ist unzulässig. Eine befristete Wasserhaltung im Zuge einer Baumaßnahme bedarf der behördlichen Zu- stimmung. Die Antragsunterlagen für die befristete Wasserhaltung sind min- destens einen Monat vor [...] BauGB) • Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Hinweis: Es liegt kein wichtiger Grund vor, weshalb die Frist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB angemessen verlängert werden müsste, da die Planung weder besonders [...] sofern die Denkmalschutzbehörde oder das Regierungspräsidium Stuttgart mit einer Verkürzung der Frist nach § 20 DSchG nicht einverstanden ist. H.2 Altlasten und Altablagerungen Sofern bisher unbekannte[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
Schriftteil_Ergaenzungssatzung_Walkmuehle.pdf

BauGB) • Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Hinweis: Es liegt kein wichtiger Grund vor, weshalb die Frist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB angemessen verlängert werden müsste, da die Planung weder besonders [...] sofern die Denkmalschutzbehörde oder das Regierungspräsi- dium Stuttgart mit einer Verkürzung der Frist nach § 20 DSchG nicht einverstanden ist. H.2 Altlasten und Altablagerungen Sofern bisher unbekannte [...] Grundwasser und damit einhergehende Verzögerungen beim Bau zu ver- meiden. H.5 Grundwasser Falls eine Wasserhaltung notwendig wird, muss diese wasserrechtlich behandelt werden. Die dazu benötigten Unterlagen sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.10.2022
Schriftteil_Klarstellungs-_und_Ergaenzungssatzung_Altschmiedelfeld_Nordwest.pdf

er ist unzulässig. Eine befristete Wasserhaltung im Zuge einer Baumaßnahme bedarf der behördlichen Zustimmung. Die Antragsunterlagen für die befristete Wasserhaltung sind mindestens einen Monat vor Baubeginn [...] BauGB) • Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Hinweis: Es liegt kein wichtiger Grund vor, weshalb die Frist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB angemessen verlängert werden müsste, da die Planung weder besonders [...] sofern die Denkmalschutzbehörde oder das Regierungspräsidi- um Stuttgart mit einer Verkürzung der Frist nach § 20 DSchG nicht einverstanden ist. H.2 Altlasten und Altablagerungen Sofern bisher unbekannte[mehr]

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Dateigröße: 2,31 MB
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Zuletzt geändert: 09.09.2021
Schriftteil_Sommerhalde__Erweiterung.pdf

er ist unzulässig. Eine befristete Wasserhaltung im Zuge einer Baumaßnahme bedarf der behördlichen Zustimmung. Die Antragsunterlagen für die befristete Wasserhaltung sind mindestens einen Monat vor Baubeginn [...] BauGB) • Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Hinweis: Es liegt kein wichtiger Grund vor, weshalb die Frist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB angemessen verlängert werden müsste, da die Planung weder besonders [...] Geltungsbereich und der Feldhecke bleiben erhalten. Diese Biotope bilden einen Ausgleich für den Verlust der Wiesenflächen im Geltungsbereich und können den Eingriff abmildern. Bild 6: Biotopverbund, ohne[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.09.2021