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Fassung vom 10.01.1972, zuletzt geändert am 20.02.2017, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: § 1a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] Fassung vom 20.10.2008, zuletzt geändert am 15.09.2009, wird wie folgt geändert: Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: § 1a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben [...] zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung in der Fassung[mehr]

gkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt; 2. entgegen § 6 Absätze 1, 2 oder 3 [...] eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00, 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50, 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75, 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] (§ 25) 1. für den öffentlichen Abwasserkanal 2,10 Euro 2. für den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks 1,05 Euro § 34 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht: 1. in den[mehr]

tigung (Abwassersatzung) vom 14.03.2016 beschlossen: I. Änderungen §1: § 42 – Höhe der Abwassergebühr – wird wie folgt geändert: (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je m³ Abwasser: - vom 01.01.2024[mehr]

eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00, 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50, 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75, 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i.S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 4. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 3 [...] 31 Abs. 1 Satz 2 KAG bleiben unberührt. § 30 Nutzungsfaktor (1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche (§ 29) mit einem Nutzungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt: 1. bei [mehr]

ern mit einer Nenngröße von: Größe bis Q3 2,5 und 4 (Qn 1,5 und 2,5) 1,47 €/Monat Größe bis Q3 10 (Qn 6) 1,47 €/Monat Größe bis Q3 16 (Qn 10) 1,52 €/Monat Größe bis Q3 25 (Qn 15) 20,06 €/Monat Bei Bau [...] g – WVS) der Gemeinde Sulzbach-Laufen vom 14.03.2016 beschlossen: I. Änderungen § 1: § 42 lautet künftig wie folgt: (1) Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben (Zählergebühr). Sie[mehr]

Jahren 2.1.1. Normallage (einfachtief) 1.200,00 € 2.1.2. Tieflage (doppeltief) 1.300,00 € 2.2. von Personen unter 10 Jahren 550,00 € 2.3. von Tot- und Fehlgeburten 530,00 € 2.4. Zuschlag zu Ziffer 2.1 bis 2 [...] gebühren 1. Leichenhallen Gebühr 1.1. Benutzung der Leichenhalle in den ersten 5 Tagen je Tag 1.2. ab dem 6ten Tag je Tag (Kühlzellen und Aufbahrungsräume) 100,00 € 190,00 € 2. Bestattung 2.1. von Personen [...] Beisetzung von Aschen 3.1 Erdgrab 440,00 € 3.2. Stele 380,00 € 3.3. Zuschlag zu Ziff. 3.1 bis 3.2 für Beisetzungen an Sonn- und Feiertagen von je 50 % 4. Überlassung eines Reihengrabes 4.1. für Personen im Alter[mehr]

ng tritt am 14.12.2020 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Hauptsatzung vom 1.12.1980/1.1.1981 mit Änderung vom 01.04.1989, vom 11.11.2008 und vom 15.09.2019 außer Kraft. Aufgefertigt: [...] 1 Gemeinde Sulzbach-Laufen Landkreis Schwäbisch Hall HAUPTSATZUNG Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 14.12.2020 folgende Neufassung der Hauptsatzung [...] ng beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde Sulzbach-Laufen sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung,[mehr]

geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17.Dezember 2015 (GBl. S. 1) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 – 10 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02.03.2010 zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom [...] . § 3: Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher, wenn er die [...] der Freiwilligen Feuerwehr (mit Änderungen am 18.11.2019 und 15.04.2024) beschlossen: § 1: Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde- rat der Gemeinde [...] Gemeinde Sulzbach-Laufen am 18.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Sulzbach-Laufen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grund- besitz Grundsteuer nach den Vorschriften [...] en Tätigkeit in der Gemeinde Sulzbach-Laufen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 505 v.H.[mehr]

682.000 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -876.350 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 1.6 Vera [...] tes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -876.350 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 9.805.650 1.2 Gesamtbetrag[mehr]