Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

5 VERFAHRENSVERMERKE 9 LAGEPLAN GELTUNGSBEREICH SATZUNG ABBILDUNGSVERZEICHNIS Bild 1: Geltungsbereich, 1:2.000 4 1. ÄNDERUNG ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN ZUM BP „HEERSTRAßE, ERWEITERUNG“ IN LAUFEN 3 SATZ [...] Seite dargestellt. 4 1. ÄNDERUNG ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN ZUM BP „HEERSTRAßE, ERWEITERUNG“ IN LAUFEN SATZUNGSBESCHLUSS 18.03.2024 INKRAFTTRETEN 21.03.2024 Bild 1: Geltungsbereich, 1:2.000 Sulzbach-Laufen [...] Abs. 1 Nr. 1 LBO) Die Verwendung von grell leuchtenden bzw. reflektierenden Farben und Material für Außen- wände ist unzulässig. § 3 Dachform, Dachneigung, Dachdeckung, Dachbegrünung (§ 74 Abs. 1 Nr. 1[mehr]

gkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt; 2. entgegen § 6 Absätze 1, 2 oder 3 [...] eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00, 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50, 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75, 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] (§ 25) 1. für den öffentlichen Abwasserkanal 2,10 Euro 2. für den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks 1,05 Euro § 34 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht: 1. in den[mehr]

15.10.2018) beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] 00 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten[mehr]

„Essgeschirr“; 1 Gedeck besteht aus: 1 Teller flach (Ø 26,0 cm), 1 Messer, 1 Gabel. • 50 Gedecke „Dessertteller“; 1 Gedeck besteht aus: 1 Teller flach (Ø 19,5 cm). • 34 Gedecke „Kaffeegeschirr groß“; 1 Gedeck [...] n, 4 Ablagen (mit Spülbank), 1 Sparbrause, 8 Winkelkonsolen, 3 Abstellstützen, 2 Verstrebungen, 1 Ablaufschlauch (8 m), 1 Zulaufschlauch (25 m, 3/4“), 1 Gabelschlüssel, 1 Adapter- Stück für Kfz-Anhänger [...] Gedeck besteht aus: 1 Kaffeebecher, 1 Kaffeelöffel. • 24 Gedecke „Kaffeegeschirr klein“; 1 Gedeck besteht aus: 1 Kaffeebecher, 1 Kaffeelöffel. § 2 Ausleihdauer, Zeitpunkt der Abholung und Rückgabe a. Die Ausleihung[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde- rat der Gemeinde [...] Sulzbach-Laufen am 17.11.2025 folgende Änderung der Satzung vom 17.11.2024 beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Sulzbach-Laufen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grund- besitz Grundsteuer [...] en Tätigkeit in der Gemeinde Sulzbach-Laufen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 650 v.H.[mehr]

eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00, 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50, 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75, 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungsplans oder einer Satzung i.S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB; 4. in den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 3 [...] 31 Abs. 1 Satz 2 KAG bleiben unberührt. § 30 Nutzungsfaktor (1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche (§ 29) mit einem Nutzungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt: 1. bei [mehr]

2010 folgende Archivordnung als Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs 1. Die Gemeinde Sulzbach-Laufen unterhält ein Gemeindearchiv. 2. Das Gemeindearchiv hat die Aufgabe, alle in der [...] bis 5 und Abs. 6 Satz 1 und 2, § 6a Abs. 2 des Landesarchivgesetzes, ferner §§ 8, 10 und 11 des Bundesarchivgesetzes - 3 - § 4 Ort und Zeit der Benutzung, Verhalten am Benutzungsort 1. Das Archivgut kann [...] freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare 1. Die/der BenutzerIn ist verpflichtet, von einem Druckwerk im Sinne von § 2 Abs. 1 des Pflichtexemplargesetzes, das sie/er unter wesentlicher[mehr]

beschlossen: § 1 Zweckbestimmung Die Grillplätze dienen zur Erholung und Durchführung von rein privaten Festen. Eine kommerzielle Benutzung ist nicht gestattet. § 2 Geltungsbereich und Zuwiderhandlung 1. Diese [...] en berechtigt, ein Bußgeld bis zu einer Höhe von 500 EUR festzusetzen. § 3 Verwaltung und Aufsicht 1. Die Grillplätze werden von der Gemeinde Sulzbach-Laufen verwaltet. Die Aufsicht und Überwachung fällt [...] Benutzungsordnung sofort beendet werden. § 4 Überlassung der Grillplätze, Liegewiesen und Feuerstellen 1. Die Überlassung der Grillplätze, Liegewiesen und Feuerstellen bedarf eines schriftlichen Antrags, der[mehr]

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m; 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] m; 1.3 Dorfgebieten, reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten und Mischgebieten 14 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8 m; 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0, 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5, 5. bei vier- und[mehr]

beträgt das 1,5 fache des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer für jeweils bis zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 St [...] am 28.10.1966 folgende Satzung, inklusive aller Änderungen bis 12.12.2016, beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag[mehr]