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Landschaftsplan 9 B.6.3 Angrenzende und überplante Bebauungspläne 9 B.7. Schutzvorschriften und Restriktionen 11 B.7.1 Schutzgebiete 11 B.7.2 Biotopschutz 12 B.7.3 Biotopverbund 12 B.7.4 Lebensraumtypen nach [...] SS 26.07.2021 INKRAFTTRETEN 29.07.2021 Bild 5: Luftbild, 1:2.000 B.7. Schutzvorschriften und Restriktionen B.7.1 Schutzgebiete Natura 2000-Gebiete: FFH- und Vogelschutzgebiete Liegen weder innerhalb des [...] hoch gewachsene Feldgehölz verläuft auf einer steil nach Westen zu einem geschotterten Feldweg abfallenden Böschung am Siedlungsrand in N-S Richtung. Nach Osten schließt an das Feldgehölz ein Acker an.[mehr]

en Für Leistungen, die vor Inkraftreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gebührensatzung. § 9 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt am Tag nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in[mehr]

bestimmungsgemäßem Gebrauch anfallenden Kosten für Strom, Wasser und Reinigung. Die Kosten für die Abfallentsorgung, die über das Übliche Maß hinausgehen, werden gesondert in Rechnung gestellt. (3) Nicht in der [...] Auslagensatz erhoben. (4) Beschädigte oder fehlende Einrichtungsgegenstände sind zu ersetzen. (5) Der Abfall ist durch die Nutzer selber zu entsorgen. § 7 Entstehung und Fälligkeit (1) Die Gebührenschuld entsteht[mehr]

en. § 4 Umwelt- und Hygienevorschriften (1) Die Marktbereiche dürfen nicht verunreinigt werden. Abfälle dürfen nicht auf die Märkte eingebracht werden. (2) Die Marktbeschicker sind für die Reinhaltung [...] und der davor und dahinter gelegenen Flächen verantwortlich. Leergut, Verpackungsmaterial und alle Abfälle sind von den Verkäufern zu beseitigen und zu entsorgen, hierzu gehört auch der Abtransport. Gemüseabfälle [...] l oder Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden, müssen für den dabei anfallenden Abfall geeignete Behälter aufstellen und sind verpflichtet, diese laufend nach Bedarf zu leeren. (4) Die[mehr]

seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als[mehr]

unberechtigterweise zu betreten. 4. Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde. 5. Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern. 6. Waren und gewerbliche Dienste anzubieten. 2 [...] entstehen, hat der Nutzungsberechtigte zu erstatten, falls er nicht selbst rechtzeitig für die Beseitigung dieser Gegenstände sorgt. (12) In Wahlgräbern können auch Urnen beigesetzt werden. 6 § 13 Urnenreihen- [...] Grabstätten unberechtigterweise betritt, 11 e) Tiere mitbringt, ausgenommen Blindenhunde, f) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen ablagert, g) Waren und gewerbliche Dienste anbietet, h) D[mehr]

gelten als eingeschossig bebaubar, wenn auf ihnen keine Gebäude oder nur Anlagen zur Ver- und Entsorgung der Baugebiete errichtet werden dürfen. § 12 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken, für[mehr]

in dafür bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Betäubungsmittelgesetzes, des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie des Landesabfallgesetzes bleiben unberührt [...] Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 11 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten und zu [...] plakatiert oder andere als dafür zugelassene Flächen beschriftet oder bemalt, ist zur unverzüglichen Beseitigung verpflichtet. Die Beseitigungspflicht trifft unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Poli[mehr]

Umfang der Reinigungspflicht, Reinigungszeiten (1) Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen [...] Verkehrsmittel und ein Zu- bzw. Abgang zur Wartehalle, falls vorhanden, gewährleistet ist. § 6 Beseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege und[mehr]

Sulzbach-Laufen betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. Voraussetzung für die Beseitigung ist, dass das Abwasser über eine Grundstücksentwäs [...] und sonst übelriechendes Abwasser (zum Beispiel milchsaure Konzentrate, Krautwasser); 5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen [...] eingeleitete Abwasser die nachfolgend festgelegten Werte (stark verschmutztes Abwasser), erhöht sich der Gebührensatz (§ 42 Abs. 1) entsprechend der stärkeren Verschmutzung wie folgt: 1. Bei Abwasser mit einem[mehr]