Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

Abs. 2 BMG) 4.3.5 die Einrichtung von Übermittlungssperren (§ 9 Satz 1 Nr. 5 BMG) 5 Fischereischeine 5.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§ 31 FischG) 5.1.1 Jahresfisch [...] öffentlichen Leistung abgelehnt, so ist Absatz 5 entsprechend anzuwenden. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt, wird keine Gebühr erhoben. § 5 Entstehung der Gebühr (1) Die Gebührenschuld [...] ereischein 21,10 €/Fall 5.1.2 Fischereischein auf Lebenszeit 23,50 €/Fall 5.1.3 Jugendfischereischein 11,70 €/Fall Die Fischereiabgabe nach den aktuell gültigen Vorschriften wird neben der Verwaltungsgebühr[mehr]

Pauschalsatz von 150 €/ Tag festgesetzt. (5) Für die Teilnahme an Übungen nach dem vom Bürgermeister genehmigten Übungsplan erhält jeder aktive Feuerwehrangehörige 5 € je teilgenommener Übung. Die Auszahlung [...] Aufwandsentschädigung nach einem einheitlichen Durchschnittssatz gewährt: bei Halbtagsveranstaltungen 5 Euro bei Ganztagsveranstaltungen 10 Euro (3) Bei Aus- und Fortbildungslehrgängen außerhalb des Geme [...] wird neben der Entschädigung für die notwendigen Auslagen als Verdienstausfall 9 €/Std. gewährt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt tritt die Feuerwehren[mehr]

möglich (Zukauf bei Zeitüberschreitung) Kosten: Einzelgrabfläche, doppeltief: 3.500 € 5.300 € Doppelgrabfläche, einfachtief: 5.400 € 8.200 € Doppelgrabfläche, doppeltief: 7.000 € 9.800 € Urnenbestattung Überlassung[mehr]

privatem oder gewerblichem Charakter sowie Veranstaltungen von Auswärtigen können zugelassen werden. (5) Veranstaltungen, bei denen zu befürchten ist, dass sie die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden [...] Vereinbarungen sind nur dann wirksam, wenn sie von der Gemeindeverwaltung schriftlich bestätigt wurden. (5) Veranstalter ist der Antragsteller. Untervermietung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung [...] Antragsvordruck nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt. Eine Entschädigung erfolgt in diesem Fall nicht. § 5 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Antragsteller. Mehrere Gebührenschuldner haften als Ges[mehr]

Benutzung (Private) 100,00 € 130,00 € Dreitägige Benutzung (Private) 120,00 € 150,00 € Geschirrbox 5,00 € 5,00 € Änderung der Gebühren für das Geschirrmobil Geschirrmobil[mehr]

eine Integrationskraft die Betreuung, sofern diese durch einen Sozialleistungsträger bewilligt ist. (5) Grundsätzlich werden nur Kinder von Eltern aufgenommen, die in Sulzbach-Laufen ihren Hauptwohnsitz [...] nicht zu Stande, ist eine Abmeldung oder Änderung der Anmeldung ausnahmsweise unmittelbar zulässig. § 5 Ausschluss (1) Fehlt ein Kind länger als vier Wochen unentschuldigt in der flexiblen Nachmittagsbetreuung [...] der jeweils festgesetzten Höhe. Der entsprechende Beitrag wird jeweils im Voraus spätestens bis zum 5. des Monats durch die Gemeindekasse Sulzbach-Laufen aufgrund einer vorliegenden Einzugsermächtigung[mehr]

drei Stunden nach Beendigung der Marktzeit vom jeweiligen Marktgelände vollständig entfernt sein. (5) Die Überlassung eines Standplatzes an andere Personen, wenn auch nur vorübergehend, ist nicht gestattet [...] Tiere zu schlachten, abzuhäuten oder zu rupfen, • mitleiderregende Gebrechen zur Schau zu stellen. (5) Der Marktaufsicht gemäß § 6 und den nach anderen gesetzlichen Bestimmungen zur Überwachung beauftragten [...] die unmittelbar davor liegende Fläche während der Benutzungszeit von Schnee und Eis freizuhalten. (5) Schmutzwasser darf nicht in das öffentliche Kanalnetz der Oberflächenentwässerung eingeleitet werden[mehr]

Fassung vom 27.03.2017, zuletzt geändert am 18.11.2019, wird wie folgt geändert: Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: § 5a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben [...] noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. Artikel 5 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Die Satzung[mehr]

geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v [...] Ergebnisses durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v [...] verlangen. § 5 Befreiungen Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grundstücks an die öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Pflicht zur Benutzung deren Einrichtungen ist aufgrund § 46 Abs. 5 Satz 1[mehr]

geteilt durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v [...] Ergebnisses durch 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v [...] erhoben (Zählergebühr). Sie beträgt bei Wasserzählern mit einer Nenngröße von: Größe bis Q3 2,5 und 4 (Qn 1,5 und 2,5) 1,47 €/Monat Größe bis Q3 10 (Qn 6) 1,47 €/Monat Größe bis Q3 16 (Qn 10) 1,52 €/Monat Größe[mehr]