Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

des Gutachtens Kauf Erbregelung Pflichtanspruch Verkauf Vermögensübersicht Zugewinnausgleich Steuerzwecke Sonstiges Wertermittlungsstichtag aktueller Wert (Tag der Sitzung des Gutachterausschusses) folgende/r[mehr]

Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt das 1,5 fache des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer für jeweils bis zu [...] in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. § 9 Festsetzung und Fälligkeit [...] ist dies der Gemeinde innerhalb eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hundehaltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Steuerpflicht[mehr]

Die gesicherte Herkunft der Erzeugnisse stärkt die Region und fördert kurze Transport- und Vermarktungswege. Qualitätszeichen Baden-Württemberg (QZBW) Das Qualitätszeichen des Landes Baden-Württemberg[mehr]

und, 1:1.500 B.5.4 Erhaltungsgebot von Streuobstbeständen Ein Streuobstbestand wird nach dem § 4 Absatz 7 des Landwirtschafts- und Landeskulturge- setz (LLG) definiert. Darüber hinaus ist folgendes zusätzlich[mehr]

igung nach Abs. 1 Nr. 1 wird jährlich zum Ende des Kalenderjahres gezahlt. Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 Nr. 2 wird für die entschädigungspflichtigen Sitzungen vierteljährlich ausbezahlt. (6) Die Auf [...] aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen der Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung gegenüber[mehr]

aufhalten. Mit der Benutzung der Grillplätze erkennen die Veranstalter, Benutzer, Mitwirkende und Besucher die Bestimmungen dieser Benutzungsordnung an. 3. Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Benutzungsordnung [...] eigene Gefahr. 9. Jeder unnötige Lärm ist zu vermeiden. Es ist Rücksicht auf die Anwohner und andere Besucher zu nehmen. Ab 22.00 Uhr ist jeglicher Lärm zu unterlassen. § 5 Besondere Pflichten des Veranstalters/[mehr]

des Beginns der angemeldeten Tätigkeit ja nein 21 Art des angemeldeten Betriebes Industrie Handwerk Handel Sonstiges 22 Zahl der bei Geschäftsaufnahme tätigen Personen (einschließlich Aushilfen, Vollzeit [...] Ausdehnung der Tätigkeit auf Waren oder Leistungen, die bei Betrieben der angemeldeten Art nicht geschäftsüblich sind (z.B. Erweiterung eines Großhandels um einen Einzelhandel), eine Verlegung des Betriebs[mehr]

zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden, zu überprüfen und solche von bleibendem Wert mit den entsprechenden Amtsdrucksachen zu verwahren, zu erhalten, zu erschließen sowie allgemein nutzbar [...] werden; anderen Personen darf keine Einsicht in nichtveröffentlichte Schriftwerke gewährt werden. Absatz 5 findet keine Anwendung, wenn das Urheberrecht erlo- schen ist. - 5 - § 9 Reproduktionen 1. Die[mehr]

Kraftfahrzeugen betrieben oder gespielt werden. 2 (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für [...] ung benutzt werden. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. § 10 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht [...] nicht für Kinderwagen und fahrbare Krankenstühle sowie für Kinderfahrzeuge, wenn dadurch andere Besucher nicht gefährdet werden. (2) Die auf Kinderspielplätzen aufgestellten Turn- und Spielgeräte dürfen[mehr]

Das Einstiegsgeld soll Ihnen einen finanziellen Anreiz bieten, wenn Ihr Einkommen zunächst nicht oder kaum höher als Ihre bisherigen Geldleistungen der Grundsicherung ist. Einstiegsgeld wird Ihnen als[mehr]