Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

Zeiten (Nachtzuschlag, Samstag/Sonn- und Feiertag), Zuschlag auf die Gebühren nach Zf. 1-4: 50 % Zuschlag für auswärtige Benutzer, Zuschlag auf die Gebühren nach Zf. 1-4: 50 % § 2 Inkrafttreten Diese Änderung [...] 1 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaage – Waaggebührenordnung – vom 10.01.1972 Der Gemeinderat der Gemeinde Sulzbach-Laufen hat auf Grund von § 4 der Ge [...] Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg am 20.02.2017 folgende Änderung der Satzung beschlossen: §1 Änderung § 3 erhält folgende Fassung: 1. Wiegen[mehr]

ung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13.12.2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der ges [...] § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von mindestens 5 Euro und höchstens 500 Euro und bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen mit höchstens[mehr]

nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder [mehr]

Satzung festgelegten Gebühren zugrunde liegen, sind ab 01. Januar 2023 umsatzsteuerpflichtig. Ab Inkrafttreten der Satzung wird deshalb zusätzlich zu den Gebühren noch die Umsatzsteuer in der jeweils festgelegten [...] fte und Auskünfte über die ermittelten wesentlichen Daten werden Gebühren erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer die Erstattung des Gutachtens veranlasst oder in wessen [...] wessen Interesse sie vorgenommen wird. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Neben dem Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Gut[mehr]

Festsetzung der Grundsteuer zum Stichtag 01.01.2022 (steuerliche Bodenrichtwerte) wird entsprechend der Veröffentlichung vom 13.11.2025 im Portal „BORIS-BW“ unter dem Reiter „Bodenrichtwerte Grundsteuer B“ (https://www [...] folgende Beschlüsse zur Fortschreibung der Bodenrichtwerte 2025 und rückwirkenden Anpassung der steuerlichen Bodenrichtwerte 2022 gefasst: 1. Die städtebaulichen Bodenrichtwerte werden zum Stichtag 01.01 [...] Mitgliedsgemeinden, mit einem Wert von 8,00 Euro/ m² wird zum Stichtag 01.01.2022 rückwirkend bei den steuerlichen Bodenrichtwerten sowie zum Stichtag 01.01.2025 bei den städtebaulichen Bodenrichtwerten beschlossen[mehr]

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte 6. Verpflichtung des neu gewählten Gemeinderates 7. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter/in 8. Festlegung der künftigen Sitzordnung 9. Ehrungen/Verleihung [...] de/de/Flaechennutzungsplan www.oberrot.de www.sulzbach-laufen.de während der Dauer der nachfolgenden Frist von 15.07.2024 bis einschließlich 23.08.2024 veröffentlicht. Innerhalb dieser Veröffentlichungsfrist [...] in bewährter Weise gesorgt. Beginn: 18.00 Uhr Musik ab 19.00 Uhr Eintritt ist frei, Spenden als Beitrag zur 1000-Jahr- Feier werden gerne entgegengenommen. Bitte vormerken! Wanderung anlässlich des Jubiläums[mehr]

ffe nutzen. Die Annahme ist für Haushal- te ebenfalls kostenlos. Die Menge ist auf höchstens hundert Kilogramm pro Anlieferung begrenzt. Kostenlos beim Umweltmobil abgegeben werden können Farben, Lacke [...] Rente vor Während der Ausbildung verdienen junge Menschen meist wenig Geld. Neben Steuern müssen die Auszubildenden auch Abgaben für die Sozial- versicherung zahlen – unter anderem für die Rentenversicherung [...] in bewährter Weise gesorgt. Beginn: 18.00 Uhr • Musik ab 19.00 Uhr Eintritt ist frei, Spenden als Beitrag zur 1000-Jahr-Feier werden gerne ent- gegengenommen. Rundschau- und Limpurg-Cup 2024: Ein Wochenende[mehr]

fördern.“ Beim TOP 7 ging es um die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter. Nach § 48 Gemeindeordnung und § 7 der Hauptsatzung bestellt der Gemeinde- rat nach jeder Wahl 2 Stellvertreter aus seinen Reihen [...] durch den Fachhandel kostenfrei bei Vor- lage der Rechnung b) Problemstoffsammelstelle Hasenbühl 0,50 Euro pro Liter Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen alle Wertstoffhöfe kostenfrei Problemstoffe aus Schulen [...] selbst gemachten Produkte zu verkaufen. Die Standgebühr beträgt 15 €. Aufgrund der Genehmigungsvorschriften des Landrats- amtes muss die Landjugend diese Gebühren an die An- bieter weitergeben. Anmeldung[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 bekannt gemacht [...] Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 bekannt gemacht [...] 1.749 Briefwahl 2.679 2.049 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 9. Juni 2024 bekannt gemacht. Auf die einzelnen Wahlvorschläge, Parteien und [mehr]

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1.)Eröffnung und Begrüßung 2.)Wahl einer Versammlungsleiterin/ eines Versammlungsleiters 3.)Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers 4.)Erläuterungen zum G [...] Budgets: Kostenstelle Vorhaben/Begründung: 1110/42730001*/4411 Steuerung: Ausflug Gemeinderat/Mitarbeiter - 6.700,00 1122/4318 Finanzverwaltung: Rechenzentrum (Umstellung SAP/KM-V) - 18.000,00 1260/42610001 [...] Einnahmesituation der Gemeinde ver- schlechtert, so gab es Rückgänge bei der Gewerbesteuer und es stehen auch Gewerbesteuerrückzahlungen aus dem Jahr 2012 ins Haus, die in Form einer Rückstellung in Höhe von[mehr]