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Gütesiegel und Qualitätszeichen des Landes und der Europäischen Union

Beispiel von Pflanzenschutzmitteln, Umweltgiften oder Tierarzneien) getestet. Weiterführende Informationen - Was ist das Qualitätszeichen? Qualitätsregelungen der Europäischen Union für landwirtschaftliche[mehr]

Zuletzt geändert: 12.05.2024
Gewalt an Schulen

lieber anonym mit jemandem sprechen möchtest, findest Du auf der Webseite "Polizei für dich" Informationen und Hilfsangebote zu den verschiedenen Straftaten. Weitere Unterstützungsangebote: Nummer gegen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Wahlhandlung (Stimmabgabe)

verhindert sein, können Sie schon vor dem Wahltag Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben. Nähere Informationen erhalten Sie in der Leistung " Wahlschein beantragen ". Stimmabgabe Für die Wahl der Gemeinde-[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Marktsatzung.pdf

(2) Die Zulassung eines Standplatzes erfolgt auf Antrag durch die Gemeinde in Form einer (schriftlichen) Einzelerlaubnis und unter Berücksichtigung der marktbetrieblichen Erfordernisse. Der Antrag hat s [...] en werden. (7) Die Zulassung erfolgt befristet und ist nicht übertragbar. (8) Die Zulassung kann mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung oder Beibehaltung eines [...] e zu erfolgen. (3) Die Zulassung zu einem Markt durch Nachrücken aus einer Warteliste kann nach Ermessen der Gemeinde auch noch bis zum Markttag erfolgen. (4) Über die Zulassung zum Markt entscheidet [mehr]

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Dateigröße: 142,67 KB
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Zuletzt geändert: 09.02.2023
Klimaschutz, Energie und Rohstoffe

Programm setzt sich aus den folgenden drei Förderschwerpunkten zusammen: Beratung und Informationsveranstaltungen für Kommunen sowie kleine und mittlere Unternehmen zum strukturierten Einstieg in das Thema[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gebuehren_fuer_oeffentliche_Leistungen__1_.pdf

3 Gebührenfrei sind (§ 9 BMG): 4.3.1 die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung (§ 24 Abs. 2 BMG) 4.3.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 10 BMG) 4.3.3 die Berichtigung, Ergänzung [...] hen oder mündlichen Bescheid festgesetzt und ist mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner fällig. (2) Die Erbringung einer öffentlichen Leistung, die auf Antrag erbracht wird, kann [...] 1.1 einfache Auskunft 10,60 €/Fall (§ 44 Abs. 1 BMG) 4.1.2 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal 5,00 €/Fall (§ 49Abs. 1+3 i.V.m. § 44 Abs. 1 BMG) 4.1.3 erweiterte Auskunft 13,50 €/Fall[mehr]

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Dateigröße: 176,80 KB
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Zuletzt geändert: 21.12.2020
Unternehmenssteuern

erfasst besteht die Möglichkeit, die USt-IdNr. beim BZSt online zu beantragen. Weitere ausführliche Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des BZSt . Umsatzsteuer in Rechnungen Wenn Sie eine untern[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Abwassersatzung_ab_01.01.2024.pdf

über einen gemeinsamen Grundstücksanschluss vorschreiben oder auf Antrag zulassen. § 13 Sonstige Anschlüsse (1) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse sowie [...] Aus dem Antrag müssen auch Art, Zusammensetzung und Menge der anfallenden Abwässer, die vorgesehene Behandlung der Abwässer und die Bemessung der Anlagen ersichtlich sein. Außerdem sind dem Antrag folgende [...] 44 werden mit Ende des Kalendervierteljahres zur Zahlung fällig. VI. Anzeigepflicht, Haftung, Ordnungswidrigkeiten § 46 Anzeigepflicht (1) Binnen eines Monats sind der Gemeinde der Erwerb oder die Veräußerung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 276,25 KB
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Zuletzt geändert: 28.09.2023
Hundesteuersatzung_komplett-letzte_AEnderung_12.12.2016.pdf

wurde. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheides zu entrichten. (2) In den Fällen der §§ 3 [...] Hundehaltung, so ist die Steuermarke mit der Anzeige über die Beendigung der Hundehaltung innerhalb eines Monats an die Gemeinde zurückzugeben. (6) Bei Verlust einer Hundesteuermarke wird dem Halter eine [...] zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2020
Vorkaufsrechtssatzung_28.04.2022_Schriftteil.pdf

nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] dieser Satzung ebenfalls anzuwenden. § 3 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gemeinde Sulzbach-Laufen, den 28.04.2022 ______________________________ Markus Bock [...] beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde/Stadt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2022