Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

n Terminnotierung und aus einem eingereichten Antrag kann ein Rechtsanspruch auf späteren Vertragsabschluss nicht hergeleitet werden. Erst die Bestätigung über die Annahme des Antrags (Ausfertigung des [...] Hausmeister übt dabei das Hausrecht aus. (2) Die Gemeinde stellt die Räumlichkeiten den Benutzern auf Antrag zur Verfügung. (3) Die Einreichung des Antrages hat schriftlich (mit Vordruck) mindestens drei Wochen [...] ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde zulässig. Der Gemeinde ist bei der Antragstellung auf Verlangen ein Veranstaltungsprogramm vorzulegen (6) Der Veranstalter trägt die alleinige[mehr]

lassen; auf Kinderspielplätze oder Liegewiesen dürfen Hunde nicht mitgenommen werden; 7. Bänke, Schilder, Hinweise, Denkmäler, Einfriedigungen oder andere Einrichtungen zu beschriften, zu bekleben, zu [...] Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6 Schlussbestimmungen § 21 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen eine nicht zumutbare Härte, so kann die Ortspolizeibehörde [...] oder Hunde auf Kinderspielplätze oder Liegewiesen mitnimmt, 30. entgegen § 19 Abs. 1 Nr. 7 Bänke, Schilder, Hinweise, Denkmäler, Einfriedigungen oder andere Einrichtungen beschriftet, beklebt, bemalt, beschmutzt[mehr]

Antrags, der bei der Gemeinde mind. 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn gestellt werden muss. Der Antrag hat genaue Angaben über den Veranstalter, sowie die Art der Veranstaltung zu enthalten. Die Überlassung [...] . § 5 Besondere Pflichten des Veranstalters/ Nutzers 1. Soweit zu Veranstaltungen zusätzliche Anmeldungen oder Genehmigungen erforderlich sind, hat dies der Veranstalter auf seine Kosten und Verantwortung [...] Bürgermeister. § 8 Inkrafttreten Diese Benutzungsordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Sulzbach-Laufen, den 12.06.2007 Bock Bürgermeister Benutzungsordnung der Gemeinde [mehr]

GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzbach-Laufen, den 17.04.2023 Markus Bock Bürgermeister[mehr]

Vorauszahlungsschuld (§ 15) entsteht mit der Bekanntgabe des Vorauszahlungsbescheids. § 17 Beitragsschuldner (1) Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitrags- bzw. Vorauszahlungsbescheids [...] Ablösung weiterhin. § 37 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Ausfertigungsvermerk Voraussetzung für die Geltendmachung der [...] Vorauszahlungen Der Erschließungsbeitrag und die Vorauszahlungen sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Beitrags- bzw. Vorauszahlungsbescheids zu entrichten. § 19 Ablösung des Erschließungsbeitrags[mehr]

sbeschluss (§ 2 (1) BauGB) und Auslegungsbeschluss (§ 3 (2) BauGB) am 22.03.2021 Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 (1) BauGB) und der Auslegung (§ 3 (2) BauGB) am 01.04.2021 [...] Ausgefertigt: Sulzbach-Laufen, den ........................ Markus Bock, Bürgermeister Ortsübliche Bekanntmachung der örtlichen Bauvorschriften und In – Kraft – Treten (§ 10 (3) BauGB) am .... 01.07.2021 Zur [...] Bauvorschriften Rechtsgrundlagen: §§ 2, 9, 10 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8.[mehr]

) Aufstellungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Auslegungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung Satzungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung/Inkrafttreten Landratsamt Schwäbisch[mehr]

) Aufstellungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Auslegungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung Satzungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung/Inkrafttreten Landratsamt Schwäbisch[mehr]

) Aufstellungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Auslegungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung Satzungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung/Inkrafttreten Landratsamt Schwäbisch[mehr]

) Aufstellungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Auslegungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung Satzungsbeschluss Ortsübliche Bekanntmachung/Inkrafttreten Landratsamt Schwäbisch[mehr]