Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Verkündung in Kraft. Begründung: Die Verkleinerung des Landtags trägt zur Effizienzsteigerung der Arbeit des Landtags und gleichzeitig zur erheblichen Kostenreduktion bei. Es steht zu be- fürchten, dass[mehr]

sbildung befinden oder • an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt teilnehmen bzw. ohne diese Leistungen eine ihrem Wohl entsprechende [...] Soll das Kind von einer nicht erziehungsberechtigten Person abgeholt werden, ist dies dem Betreuungspersonal der Einrichtung von den Erziehungsberechtigten schriftlich oder mündlich anzuzeigen. Diese [...] Halsschmerzen, Erbrechen, Durchfall oder Fieber können Kinder im Interesse anderer Kinder und des Betreuungspersonals die Einrichtung nicht besuchen. (2) Bei Erkrankung des Kindes oder eines Familienmitglieds[mehr]

Marktanlagen maßgebend. Benutzer im Sinne dieser Marktsatzung sind Marktbeschicker (Standinhaber und ihr Personal) und Besucher der Marktanlagen. (3) Soweit im Folgenden die Bezeichnung Märkte benutzt wird, bezieht [...] ausgeübt. (2) Die Marktaufsicht kann durch die Gemeindeverwaltung bei Erfordernis auch anderen Mitarbeitern der Gemeinde übertragen werden. Gemeinde Sulzbach-Laufen § 7 Ausnahmen Die Marktaufsicht kann[mehr]

Unterhaltung behindern, erschweren oder gefährden können oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen oder dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. [...] Unternehmer nicht von ihrer Verantwortlichkeit für die vorschriftsmäßige und fehlerfreie Ausführung der Arbeiten. (2) Die Gemeinde ist berechtigt, die Grundstücksentwässerungsanlagen zu prüfen. Die Grundstück[mehr]

gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben [...] Kosten gehören auch die Aufwendungen für die Wiederherstellung des alten Zustands auf den durch die Arbeiten beanspruchten Flächen. (2) Zweigt eine Hausanschlussleitung von der Anschlusstrommel im Hydrantenschacht [...] zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen. (3) Anlagenteile, die sich vor den Messeinrichtungen befinden, können plombiert werden[mehr]

Umbetten oder Tieferlegen von Verstorbenen, Gebeinen oder Urnen, vorzeitiges Abräumen von Gräbern je Arbeitskraft und angefangener Stunde 65,00 € 8.2. Zuschlag zu Ziffer 7.1 in besonders erschwerten Fällen von[mehr]

Gemeinderatssitzung; 2.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Aushilfsangestellten, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung[mehr]

Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 27.03.2017 Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 24,00 Euro b) Erfrischungszusatz je Feuerwehr[mehr]

anderes ergibt. 2. Als Benutzung des Gemeindearchivs gelten a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal, b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstigen Hilfsmittel, c) Einsichtnahme in Archivgut [...] zunehmen. 3. Bemerkt die/der BenutzerIn Schäden am Archivgut, so hat sie/er sie unverzüglich dem Archivpersonal anzuzeigen. 4. In Ausnahmefällen kann Archivgut an andere hauptamtlich verwaltete Archive zur[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten[mehr]