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Verwaltungsvorschriften zu dem Vollzug des Titels IV der Gewerbeordnung in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Sulzbach-Laufen in seiner Sitzung am 23.01.2023 die Neufassung der [...] en maßgebend. Benutzer im Sinne dieser Marktsatzung sind Marktbeschicker (Standinhaber und ihr Personal) und Besucher der Marktanlagen. (3) Soweit im Folgenden die Bezeichnung Märkte benutzt wird, bezieht [...] Fernbleiben vom Markt ist der Gemeinde rechtzeitig anzuzeigen, d.h. in der Regel spätestens drei Werktage vor dem Markttag, damit ggf. ein Ersatzbewerber für diesen Markttag zugelassen werden kann. (2)[mehr]

Artikel 1 Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung in der Fassung vom 27.03.2017, zuletzt geändert am 18.11.2019, wird wie folgt geändert: Nach § 5 wird folgender [...] n Höhe. Artikel 2 Änderung der Bestattungsgebührensatzung Die Bestattungsgebührensatzung in der Fassung vom 20.10.2015, zuletzt geändert am 16.12.2019, wird wie folgt geändert: Nach § 29 wird folgender [...] Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Fassung vom 14.03.2016, zuletzt geändert am 26.07.2021, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 42c wird folgender[mehr]

Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von den allgemein a [...] Landes verpflichtet, Betriebe, von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage, deren Wirksamkeit, Betrieb oder -Unterhaltung [...] Wasserbehörde übermittelt. Die Verantwortlichen dieser Betriebe sind verpflichtet, der Gemeinde, auf deren Anforderung hin die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters erforderlichen Angaben zu[mehr]

nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Sulzbach-Laufen, den 21.09.2023 Bock Bürgermeister[mehr]

voller Monat gerechnet. (3) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang [...] gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben[mehr]

emberg am 20.02.2017 folgende Änderung der Satzung beschlossen: §1 Änderung § 3 erhält folgende Fassung: 1. Wiegen von toten Gegenständen mit einem Bruttogewicht mit Zuschlag: • bis 1000 Kilo 5,00 € 7 [...] nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister den Beschluss wegen Gesetzwidrigkeit nach[mehr]

250 Euro geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Räum- und Streupflichtsatzung vom 18.01 [...] GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

2 Baugesetzbuch (BauGB) in der aktuell gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in der aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 25.04 [...] nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] Vorkaufsrechts Die Gemeinde Sulzbach-Laufen steht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 2 für Bereiche innerhalb des Gebiets der vorbereitenden Untersuchungen[mehr]

ße 24, 74429 Sulzbach-Laufen, Telefon: 07976 91075-0, E-Mail: info@sulzbach-laufen.de. Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (Sozial- und[mehr]

Sulzbach-Laufen sucht zum 01.03.2026 eine/n Mitarbeiter/in zur Erledigung der Grünpflegearbeiten. Es handelt sich um eine geringfügige Beschäftigung. Der Arbeitsumfang richtet sich nach dem jeweils bestehenden[mehr]