Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

bestätigt: Sulzbach-Laufen, den __________________ ____________________________ Unterschrift Sachbearbeiter/in mailto:info@sulzbach-laufen.de Anmeldung von Wildschaden Der Anspruch auf Ersatz von Wildschäden[mehr]

haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Verkündung in Kraft. Begründung: Die Verkleinerung des Landtags trägt zur Effizienzsteigerung der Arbeit des Landtags und gleichzeitig zur erheblichen Kostenreduktion bei. Es steht zu be- fürchten, dass[mehr]

geschäftlichen Verhältnisse eines Dritten be- trifft; f) es sich um arbeitsvertragliche Vereinbarungen mit Vorstandsmitgliedern oder Mitarbeitern der Genossenschaft handelt. 20 § 35 Protokoll (1) Die Beschlüsse[mehr]

Verwaltungsvorschriften zu dem Vollzug des Titels IV der Gewerbeordnung in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Sulzbach-Laufen in seiner Sitzung am 23.01.2023 die Neufassung der [...] en maßgebend. Benutzer im Sinne dieser Marktsatzung sind Marktbeschicker (Standinhaber und ihr Personal) und Besucher der Marktanlagen. (3) Soweit im Folgenden die Bezeichnung Märkte benutzt wird, bezieht [...] Fernbleiben vom Markt ist der Gemeinde rechtzeitig anzuzeigen, d.h. in der Regel spätestens drei Werktage vor dem Markttag, damit ggf. ein Ersatzbewerber für diesen Markttag zugelassen werden kann. (2)[mehr]

2 Baugesetzbuch (BauGB) in der aktuell gültigen Fassung in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in der aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 25.04 [...] nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung [...] Vorkaufsrechts Die Gemeinde Sulzbach-Laufen steht zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 2 für Bereiche innerhalb des Gebiets der vorbereitenden Untersuchungen[mehr]

Artikel 1 Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung in der Fassung vom 27.03.2017, zuletzt geändert am 18.11.2019, wird wie folgt geändert: Nach § 5 wird folgender [...] n Höhe. Artikel 2 Änderung der Bestattungsgebührensatzung Die Bestattungsgebührensatzung in der Fassung vom 20.10.2015, zuletzt geändert am 16.12.2019, wird wie folgt geändert: Nach § 29 wird folgender [...] Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Fassung vom 14.03.2016, zuletzt geändert am 26.07.2021, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 42c wird folgender[mehr]

für die Genossenschaft 12 • Annahme: Stromverbrauch tagsüber und abends je 50 % • 30 Cent/kWh Arbeitspreis (+ Inflationierung von 2%) • Verpachtung der Anlage von Genossenschaft an Gemeinde notwendig [mehr]

Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von den allgemein a [...] Landes verpflichtet, Betriebe, von deren Abwasseranfall nach Beschaffenheit und Menge ein erheblicher Einfluss auf die öffentliche Abwasserbehandlungsanlage, deren Wirksamkeit, Betrieb oder -Unterhaltung [...] Wasserbehörde übermittelt. Die Verantwortlichen dieser Betriebe sind verpflichtet, der Gemeinde, auf deren Anforderung hin die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters erforderlichen Angaben zu[mehr]

nur mit einem Erziehungsberechtigten zusammenlebt, diese Person • einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder • eine Erwerbstätigkeit aufnehmen • sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme • in der Schulausbildung [...] sbildung befinden oder • an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt teilnehmen bzw. ohne diese Leistungen eine ihrem Wohl entsprechende [...] Kochertal- Grundschule Auf Grund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.06.2018, in Verbindung mit den §§ 2, 13 Abs[mehr]

voller Monat gerechnet. (3) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang [...] gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben[mehr]