Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

und bepflanzen sie mit sommerlichen Pflanzen. Zwischendurch stärken wir uns bei einem gemeinsamen Essen. Wann? 06.08.2025, 14:00 bis 18:00 Uhr Treffpunkt um 14 Uhr im Eisbach 2 bei Familie Hähnle Alter[mehr]

Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostenersatzpflichtig ist 1. derjenige, dessen Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend [...] hat, oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über eine solche Sache ausübt, 3. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde, 4. abweichend von den Nummern 1 bis 3 der Fahrzeughalter,[mehr]

Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, diese haben die Antragsteller zu tragen, es [...] innerhalb einer jeweils festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, so ist die Gemeinde berechtigt, dies auf Kosten des Verantwortlichen zu tun oder nach dessen Anhörung das Grabmal oder die sonstige [...] mit Gestaltungsvorschriften eingerichtet. (2) Bei der Zuweisung einer Grabstätte bestimmt der Antragsteller, ob diese in einem Grabfeld mit Gestaltungsvorschriften liegen soll. Entscheidet er sich für ein[mehr]

Archivguts die Rechte und schutz- würdigen Interessen der Gemeinde Sulzbach-Laufen, die Urheber- und Persönlich- keitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Sie/er hat die Gemeinde Su [...] Gemeindearchivs wird auf Antrag zugelassen, soweit Sperr- fristen *) nicht entgegenstehen. 2. Die/der AntragstellerIn hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen und einen Benutzungsantrag zu stellen. [...] werden, insbesondere wenn a) das Wohl der Gemeinde Sulzbach-Laufen verletzt werden könnte, b) der Antragsteller wiederholt oder schwerwiegend gegen die Archivordnung verstoßen hat oder ihm erteilte Auflagen[mehr]

Der Antragsteller stellt die Gemeinde von allen Schadensersatzansprüchen frei, die sich für ihn, seine Mitglieder oder Begleiter aus der Benutzung des Grillplatzes ergeben. 4. Der Antragsteller verpflichtet [...] Benutzern der Grillplätze, Liegewiesen und Feuerstellen weisungsberechtigt. Der Bürgermeister bzw. dessen Bevollmächtigte haben das Recht, Personen, die ihren Anweisungen nicht nachkommen oder gegen diese [...] feuer-, sicherheits- sowie ordnungs- und verkehrspolizeilichen Vorschriften verantwortlich. 2. Der Antragsteller haftet für die während der Benutzungszeit am Grillplatz entstehenden Schäden, die von ihm, seinen[mehr]

2 der Name und die Anschrift des Erwerbers anzugeben. § 11 Hundesteuermarken (1) Für jeden Hund, dessen Haltung im Gemeindegebiet angezeigt wurde, wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Stadt bleibt[mehr]

betrieben oder gespielt werden. 2 (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für amtliche Durchsagen [...] de Ausnahmen von den Vorschriften dieser Polizeiverordnung zulassen, sofern keine öffentlichen Interessen entgegenstehen. § 22 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz[mehr]

der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen. Die Gemeinde [...] berechnen, bemisst sich die Höhe der Gebühr nach der Bearbeitungszeit, die in Zeiteinheiten (ZE) gemessen wird. Eine ZE beträgt 15 Minuten. Angebrochene ZE sind dabei bis zur Hälfte (das heißt bis 7:30 [...] volle Zahl der ZE aufzurunden. (5) Wird der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung, mit dessen sachlicher Bearbeitung begonnen ist, vor Erbringung der öffentlichen Leistung zurück genommen oder[mehr]

Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Antragsteller. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 6 Gebührensatz (1) Die Gebühren bemessen sich nach der dieser Gebührenordnung beigelegten [...] wirksam, wenn sie von der Gemeindeverwaltung schriftlich bestätigt wurden. (5) Veranstalter ist der Antragsteller. Untervermietung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde zulässig. Der Gemeinde [...] Toiletten etc. sind mit dem Hausmeister abzusprechen. § 4 Zurückziehen des Antrages (1) Der Antragsteller kann seinen Antrag zurückziehen. Der Rücktritt ist mindestens zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin[mehr]

Nachmittagsbetreuung ist ein zeitlich erweitertes, verlässliches Angebot, in dem zusätzlich warmes Mittagessen angeboten wird und die Hausaufgabenerledigung betreut wird. Bei der Hausaufgabenerledigung können [...] betreut. Bei größeren Gruppen ist sie durch eine geeignete Zweitkraft zu unterstützen. Für das warme Mittagessen können hauswirtschaftliche Kräfte oder ehrenamtliche Helfer eingesetzt werden. Hausaufgabenbetreuung [...] auf der Schulhomepage oder in der Schule direkt eingesehen werden kann. (5) Die Abrechnung des Essensgeldes erfolgt separat und nur nach Inanspruchnahme. An Betreuungstagen bis 16:30 Uhr kann nicht auf[mehr]