Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

Fassung vom 10.01.1972, zuletzt geändert am 20.02.2017, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: § 1a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten [...] Fassung vom 20.10.2008, zuletzt geändert am 15.09.2009, wird wie folgt geändert: Nach § 1 wird folgender § 1a eingefügt: § 1a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben [...] zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung in der Fassung[mehr]

tz Baden-Württemberg am 20.02.2017 folgende Änderung der Satzung beschlossen: §1 Änderung § 3 erhält folgende Fassung: 1. Wiegen von toten Gegenständen mit einem Bruttogewicht mit Zuschlag: • bis 1000 [...] früheren Wiegung, je Ausfertigung 1,00 € 5. Zuschläge: Wiegen außerhalb der festgesetzten Zeiten (Nachtzuschlag, Samstag/Sonn- und Feiertag), Zuschlag auf die Gebühren nach Zf. 1-4: 50 % Zuschlag für auswärtige [...] 1 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaage – Waaggebührenordnung – vom 10.01.1972 Der Gemeinderat der Gemeinde Sulzbach-Laufen hat auf Grund von § 4 der Ge[mehr]

4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 25. Juli 1955 (Ges.Bl.S.129) in Verbindung mit § 1 der 1.Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung vom 31.Oktober 1955 (Ges.Bl [...] Bl.S.235) hat der Gemeinderat am 10. Dezember 1973 folgende Satzung b e s c h l o s s e n : § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde werden durch Einrücken in das Amtsblatt der Gemeinde Sulzbach-Laufen[mehr]

49Abs. 1+3 i.V.m. § 44 Abs. 1 BMG) 4.1.3 erweiterte Auskunft 13,50 €/Fall (§ 45 Abs. 1 BMG) 4.1.4 Gruppenauskunft mittels automatischer Datenverarbeitung 33,80 €/Fall (§ 46 Abs. 1, § 50 Abs. 1, 2 und 3 [...] unterschreitet, wird die Gebühr nach Nr. 3.1 fällig. 4 Melderecht 4.1 Auskünfte aus dem Melderegister 4.1.1 einfache Auskunft 10,60 €/Fall (§ 44 Abs. 1 BMG) 4.1.2 elektronische einfache Auskunft über das [...] gssperren (§ 9 Satz 1 Nr. 5 BMG) 5 Fischereischeine 5.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§ 31 FischG) 5.1.1 Jahresfischereischein 21,10 €/Fall 5.1.2 Fischereischein auf[mehr]

Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als monatlicher Grundbetrag [...] (5) Der Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Abs. 1 Nr. 1 wird jährlich zum Ende des Kalenderjahres gezahlt. Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 Nr. 2 wird für die entschädigungspflichtigen Sitzungen [...] der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls[mehr]

1 SATZUNG für die BürgerEnergiegenossenschaft Sulzbach-Laufen eG (April 2024 ) 2 INHALTSVERZEICHNIS §§ I. Firma, Sitz, Zweck und Gegenstand des Unternehmens 1 - 2 Firma und Sitz 1 Zweck und Gegenstand [...] UNTERNEHMENS § 1 Firma und Sitz (1) Die Firma der Genossenschaft lautet: BürgerEnergiegenossenschaft Sulzbach-Laufen eG (2) Der Sitz der Genossenschaft ist: Sulzbach/Laufen § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der [...] Einberufung und Tagesordnung (1) Die Generalversammlung wird durch den Aufsichtsrat, vertreten durch dessen Vorsitzenden, einberufen. Die Rechte des Vorstands gemäß § 44 Abs. 1 des Genossenschaftsgesetzes[mehr]

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Grundzulage 154 Euro, ab 2018 beträgt sie 175 Euro. Die Höhe der Kinderzulage beträgt für jedes vor dem 1. Januar 2008 geborene Kind 185 Euro, für jedes nach dem 31. Dezember 2007 geborene Kind beträgt sie[mehr]

Für bestimmte Tätigkeiten im Reisegewerbe reicht eine Anzeige bei der zuständigen Stelle aus. Sie benötigen in diesen Fällen keine Reisegewerbekarte .[mehr]