Suche: Gemeinde Sulzbach Laufen

Wer Anlagen, die in den Bereich der Gashochdruckleitungsverordnung fallen, errichtet, wesentlich ändert oder in Betrieb nimmt, muss dies der zuständigen Behörde anzeigen. Die der Behörde vorzulegenden[mehr]

Hochschule, aufgrund dessen die allgemeine Hochschulreife nicht zuerkannt werden kann. die Abschlussprüfung eines Studiengangs an der Pop-, Film- oder Theaterakademie, aufgrund dessen die allgemeine Hoc[mehr]

Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostenersatzpflichtig ist 1. derjenige, dessen Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend [...] hat, oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über eine solche Sache ausübt, 3. derjenige, in dessen Interesse die Leistung erbracht wurde, 4. abweichend von den Nummern 1 bis 3 der Fahrzeughalter,[mehr]

Die Flurneuordnung entzerrt miteinander konkurrierende Flächennutzungen. Flurneuordnungen können in unterschiedlichen Verfahrensarten durchgeführt werden. Die Wahl der Verfahrensart hängt von den Ziel[mehr]

Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, diese haben die Antragsteller zu tragen, es [...] innerhalb einer jeweils festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, so ist die Gemeinde berechtigt, dies auf Kosten des Verantwortlichen zu tun oder nach dessen Anhörung das Grabmal oder die sonstige [...] mit Gestaltungsvorschriften eingerichtet. (2) Bei der Zuweisung einer Grabstätte bestimmt der Antragsteller, ob diese in einem Grabfeld mit Gestaltungsvorschriften liegen soll. Entscheidet er sich für ein[mehr]

gentümergemeinschaften, Nießbrauchberechtigte sowie Pächterinnen und Pächter und Mieterinnen und Mieter. Gefördert werden die Beratungskosten in Höhe von 80 Prozent des förderfähigen Beratungshonorars:[mehr]

Kommunen können eine besondere Förderung erhalten. Folgende Vorhaben sind von der Förderung umfasst: Neubau oder Erwerb neuen Mietwohnraums, Änderungs- und Erweiterungsmaßnahmen zur Schaffung von Miet[mehr]

Nachmittagsbetreuung ist ein zeitlich erweitertes, verlässliches Angebot, in dem zusätzlich warmes Mittagessen angeboten wird und die Hausaufgabenerledigung betreut wird. Bei der Hausaufgabenerledigung können [...] betreut. Bei größeren Gruppen ist sie durch eine geeignete Zweitkraft zu unterstützen. Für das warme Mittagessen können hauswirtschaftliche Kräfte oder ehrenamtliche Helfer eingesetzt werden. Hausaufgabenbetreuung [...] auf der Schulhomepage oder in der Schule direkt eingesehen werden kann. (5) Die Abrechnung des Essensgeldes erfolgt separat und nur nach Inanspruchnahme. An Betreuungstagen bis 16:30 Uhr kann nicht auf[mehr]

Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Antragsteller. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 6 Gebührensatz (1) Die Gebühren bemessen sich nach der dieser Gebührenordnung beigelegten [...] wirksam, wenn sie von der Gemeindeverwaltung schriftlich bestätigt wurden. (5) Veranstalter ist der Antragsteller. Untervermietung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde zulässig. Der Gemeinde [...] Toiletten etc. sind mit dem Hausmeister abzusprechen. § 4 Zurückziehen des Antrages (1) Der Antragsteller kann seinen Antrag zurückziehen. Der Rücktritt ist mindestens zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin[mehr]

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte aufstellen , dürfen Sie diese nur an Orten aufstellen, die dafür geeignet sind. Dafür benötigen Sie eine Bescheinigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes. Ac[mehr]